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Ab 2017 weniger als erwartet

Steuereinnahmen Ab 2017 weniger als erwartet

Schleswig-Holstein muss in den nächsten Jahren mit weniger Steuereinnahmen rechnen als bisher geplant. Für die Finanzministerin liegt darin auch etwas Gutes: Der Hinweis, dass sich die Finanzkraft im Vergleich zu anderen Ländern positiv entwickelt hat.

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Schleswig-Holstein muss in den nächsten Jahren mit weniger Steuereinnahmen rechnen als bisher geplant.

Quelle: Thomas Eisenkrätzer (Archiv)

Kiel. Schleswig-Holstein wird nach der regionalisierten Steuerschätzung in den kommenden Jahren weniger einnehmen als bisher geplant. 2017 muss das Land mit Mindereinnahmen von rund 65 Millionen Euro rechen, teilte Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) am Dienstag mit. In den Jahren 2018, 2019, 2020 werden rund 90, 80 und 85 Millionen weniger an das Land fließen. 2016 wird das Land hingegen noch rund 109 Millionen Euro mehr einnehmen. „Die Mehreinnahmen 2016 helfen uns, auch in diesem Jahr einen guten Haushaltsabschluss zu erreichen“, sagte Heinold. Die Gesamteinnahmen des Landes steigen von rund 9,2 Milliarden im Jahr 2016 auf rund 10,8 Milliarden Euro im Jahr 2012.

Die Mindereinnahmen 2017 sollen durch Umschichtungen an anderer Stelle aufgefangen werden: „Mein Ziel ist es, für 2017 einen ausgeglichenen Haushalt auf den Weg zu bringen“, sagte Heinold. Sie will dem Kabinett kommende Woche einen entsprechenden Vorschlag unterbreiten. Die prognostizierten Mindereinnahmen wirken sich nach Angaben Heinolds ab 2018 nicht vollständig auf die Finanzplanung aus. Für solche Fälle sei bereits eine Vorsorge in Höhe von 50 Millionen Euro getroffen worden.

Dass die Steuereinnahmen in den kommenden Jahren geringer ausfallen als geplant, liegt auch daran, dass das Land bei der Verteilung des Umsatzsteueraufkommen sowie des Finanzausgleiches von 2017 an weniger erhält: Denn gegenüber der Mai-Schätzung werde von einem höheren Aufkommen aus den Gemeinschaftssteuern wie Einkommens- und Lohnsteuern und den Landessteuern ausgegangen, teilte das Finanzministerium weiter mit.

Die Ministerin kann den Mindereinnahmen daher auch etwas Gutes abgewinnen: „Ich freue mich, dass sich die Finanzkraft unseres Landes im Vergleich zu den anderen Ländern positiv entwickelt hat.“ Auch wenn Schleswig-Holstein deshalb mit weniger Geld etwa aus dem Finanzausgleich und dem Umsatzsteuervorwegausgleich rechnen müsse, „ist es ein prima Gefühl, ein Stück fester auf den eigenen Beinen zu stehen“.

Die Einnahmen der Kommunen steigen - unter anderem unter Berücksichtigung der Einnahmen aus dem kommunalen Finanzausgleich - von rund 4,24 Milliarden Euro in diesem Jahr um rund 1,0 Milliarden Euro auf rund 5,26 Milliarden Euro im Jahr 2021. „Die Kommunen gewinnen finanzielle Spielräume aufgrund der guten Steuereinnahmen sowie ab 2020 aus der Neuordnung des Landesfinanzausgleichs“, sagte Heinold. Zudem unterstütze der Bund die Kommunen kräftig. Er entlastet die Städte und Gemeinden etwa bei der Übernahme der Kosten für die Unterkunft von Flüchtlingen.

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