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Studt fordert einheitliches Registrierungssystem

Flüchtlinge bundesweit Studt fordert einheitliches Registrierungssystem

Innenminister Stefan Studt (SPD) hat die “schnellstmögliche Einführung” eines bundesweit einheitlichen Registrierungssystems für Flüchtlinge gefordert. Bislang seien die Systeme etwa der Bundespolizei, des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sowie der entsprechenden Landesbehörden oder der Bundesagentur für Arbeit nicht kompatibel, sagte er den Kieler Nachrichten.

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 Innenminister Stefan Studt fordert ein einheitliches Registrierungssystem für Flüchtlinge.

Quelle: Thomas Eisenkrätzer

Kiel. Das erschwere zurzeit die Kommunikation der Behörden sehr und führe zu Verzögerungen bei der Bearbeitung der Asylanträge sowie bei Integrationsmaßnahmen oder Abschiebungen, beklagte der SPD-Politiker. Schleswig-holsteinische Behörden könnten beispielsweise nicht auf die sogenannte “Quick ID” der Bundespolizei an der Grenze zurückgreifen. Bislang gebe es auch keine gesetzliche Grundlage für den Austausch und den Schutz der Daten von Flüchtlingen, die nach Deutschland kommen. Studt betonte, es gebe bei allen Beteiligten den Willen, die Kommunikation zu verbessern und die Schnittstellen zu optimieren. Nun sei vor allem der Bund gefordert, entsprechende Ankündigungen rasch umzusetzen.

In Schleswig-Holstein sind zurzeit rund 27 000 Flüchtlinge registriert. Es gibt 11 000 Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen. Die Landesregierung will diese Zahl bis Jahresende auf 25 000 erhöhen.

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