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Timoschenko muss sich von Amtsarzt untersuchen lassen

Justiz Timoschenko muss sich von Amtsarzt untersuchen lassen

Die in Haft erkrankte ukrainische Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko ist nicht zu ihrem zweiten Prozess erschienen und muss sich nun von einem Amtsarzt untersuchen lassen.

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Ihr drohen zwölf weitere Jahre Haft: Die ukrainische Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko.

Quelle: Sergey Dolzhenko/Archiv

Kiew. Die Entscheidung eines Gerichts in der Stadt Charkow am Montag gilt als Rückschlag für Timoschenko, die ukrainischen Medizinern misstraut und sich von deutschen Spezialisten behandeln lässt. Der Richter setzte die nächste Verhandlung für den 10. Juli an, wie Medien berichteten.

Die 51-jährige Oppositionsführerin weigerte sich aufgrund eines Gutachtens des Neurologen Prof. Karl Max Einhäupl von der Berliner Charité, an dem Verfahren wegen Steuerhinterziehung und Veruntreuung teilzunehmen. Einhäupl hatte Timoschenko am Wochenende erneut in einem Krankenhaus in Charkow untersucht. Sie misstraut ukrainischen Ärzten und lehnt Behandlungen durch heimische Spezialisten ab.

Vor dem Justizgebäude kam es zwischen Anhängern und Gegnern der Politikerin zu einem Handgemenge, das von der Miliz der Ex-Sowjetrepublik rasch beendet wurde.

Ein Transport der Angeklagten von der Klinik in den Gerichtssaal würde nach Ansicht Einhäupls den Therapieerfolg zunichte machen. Spezialisten der Charité untersuchen die Politikerin regelmäßig. Auch nach Einschätzung des Charité-Neurologen Lutz Harms ist Timoschenko nicht verhandlungsfähig. Ihre Schmerzen aufgrund des Bandscheibenvorfalls müssten mit Medikamenten betäubt werden, sagte Harms am Montag "Morgenpost online". Die Bundesregierung bemüht sich seit langem um eine Behandlung Timoschenkos in Deutschland.

Timoschenko drohen wegen der Vorwürfe aus den 1990er Jahren zwölf weitere Jahre Haft. Die Anführerin der prowestlichen Orangenen Revolution von 2004 soll als Chefin eines Energiekonzerns durch illegale Finanztransaktionen einen Schaden von 30 Millionen Griwna für den Staat angerichtet haben. Das waren damals deutlich mehr als 6,6 Millionen Euro. Außerdem habe sie 681 000 Griwna Steuern nicht bezahlt.

In einem ersten, international kritisierten Prozess war Timoschenko im Oktober 2011 wegen Amtsmissbrauchs zu sieben Jahren Straflager verurteilt worden. Das Berufungsverfahren soll an diesem Dienstag in Kiew beginnen. Der Fall Timoschenko überschattet auch die Fußball-Europameisterschaft in der Ukraine. Führende europäische Politiker haben die Spiele in der Ex-Sowjetrepublik deswegen boykottiert.

dpa

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