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Tjarks weist Kritik an Gesetz für Bürgerschaftsreferenden zurück

Bürgerschaft Tjarks weist Kritik an Gesetz für Bürgerschaftsreferenden zurück

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Hamburgischen Bürgerschaft, Anjes Tjarks, hat den Gesetzentwurf für Bürgerschaftsreferenden verteidigt. "Die Kritik an dem Gesetzentwurf halte ich für nicht wirklich nachvollziehbar", sagte Tjarks der Deutschen Presse-Agentur.

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Fraktionsvorsitzender Anjes Tjarks (Die Grünen).

Quelle: C. Charisius/Archiv

Hamburg. Er sei überzeugt, dass am Ende eine befriedigende Lösung für alle Seiten gefunden werde. Die Bürgerschaft will das Gesetz am 28. Mai verabschieden. Damit sollen künftig Senat und Bürgerschaft bei besonders wichtigen Themen die Bürger befragen können. Noch in diesem Jahr sollen dann die Hamburger über die Bewerbung für Olympia 2024 abstimmen können. Der Verein "Mehr Demokratie" warnt, das Gesetz schade der direkten Demokratie.

dpa

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