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Albig versteht Israel-Reise als Chance

Bildungsprojekte Albig versteht Israel-Reise als Chance

Zeichen der deutsch-israelischen Freundschaft: Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) reist nach Jerusalem, besucht die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem und wird von Staatspräsident Rivlin empfangen. Albig will von Bildungsprojekten fürs eigene Land lernen.

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Der israelische Präsident Reuven Rivlin (l) wurde am 13.05.2015 in Kiel von Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) begrüßt.

Quelle: Carsten Rehder/dpa (Archiv)

Die Schatten der Vergangenheit lasten auf jeder Israelreise deutscher Politiker und verlangen besondere Sensibilität. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) fliegt am Mittwoch für drei Tage nach Jerusalem. Es ist für ihn ein doppelter Antrittsbesuch: Erstmals seit seiner Wahl 2012 ist er als Ministerpräsident Gast in Israel — bedrückender Höhepunkt wird ein Besuch in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem sein. Und er informiert sich als 2015 gewählter Stellvertretender Vorsitzender der Jerusalem Foundation Deutschland über Bildungsprojekte, die für das tolerante Zusammenleben von Juden, Christen und Muslimen stehen.

Der SPD-Politiker versteht seine Reise denn auch einerseits als Verneigung vor der historischen Freundschaft mit Israel und zugleich als Chance, von mutigen Bildungsprojekten in Jerusalem mit seiner religiös und ethnisch heterogenen Gesellschaft lernen zu können - auch mit Blick auf die Flüchtlingsproblematik: „Ich bin sicher, für viele der Integrationsthemen, vor denen wir hier in Europa stehen, werden wir eine Menge mitnehmen können.“ Eine jüdisch-arabische Schule und ein Friedenskindergarten stehen auf dem Reiseprogramm.

Die besondere Bedeutung betont der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Hans-Jörn Arp, der zur Delegation Albigs gehört: „Israel ist für Schleswig-Holstein ein wichtiger Handelspartner, dessen Aufträge gerade auf unseren Werften viele Arbeitsplätze sichern. Bei dieser Reise geht es aber natürlich um viel mehr. Die Existenz des Staates Israel ist unmittelbare Folge der Verbrechen Hitlerdeutschlands.“ Heute verbinde beide Länder eine Gesellschaftsordnung, die auf der Würde und Freiheit des einzelnen Menschen beruhe. „Israel ist weit und breit die einzige Demokratie in der Nähe der Arabischen Halbinsel und verdient auch deshalb unsere Unterstützung. Das ist uns viel zu selten bewusst.“

Herausragend für die wirtschaftlichen Beziehungen Schleswig-Holsteins zu Israel ist der Bau von Marineschiffen in Kiel — ein Milliardengeschäft, denn allein ein U-Boot kostet mehrere hundert Millionen Euro. Neben den U-Booten, die nach Medienberichten auch atomar bewaffnet werden können, sollen in Kiel für Israel mehrere Korvetten gebaut werden. Deutschland beteiligt sich jeweils mit 135 Millionen Euro zu einem Drittel an den Beschaffungskosten. Über Rüstungsaufträge entscheidet die Bundesregierung, nicht die Landesregierung.

Israels Staatspräsident Reuven Rivlin besuchte im Mai 2015 in Kiel auch die Werft ThyssenKrupp Marine Systems (früher HDW), die fünf von sechs U-Booten an Israel schon geliefert hat. Damals traf Rivlin in der Landeshauptstadt Albig, jetzt wird am Donnerstag Albig von Rivlin empfangen.

Abgesehen vom Schiffbau sind die Handelsbeziehungen zwischen Israel und Schleswig-Holstein schwach. Im Ranking der Länder im Außenhandel lag Israel im vergangenen Jahr auf Platz 21. Auch der Tourismus spielt keine nennenswerte Rolle. Lediglich 0,2 Prozent der ausländischen Gäste in Schleswig-Holstein stammten 2014 aus Israel.

Städtepartnerschaften gibt es nur zwei — zwischen Bad Oldesloe und Beer Yaakov sowie Bad Segeberg mit Kiryat Motzkin. „Das ist zuwenig“, sagt der Vorsitzende des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Schleswig-Holstein, Walter Blender. „Zumindest jede der sieben Städte in Schleswig-Holstein mit jüdischer Gemeinde oder sogar zwei jüdischen Gemeinden wie Kiel sollte eine israelische Partnerstadt haben.“ Albig, bis 2012 selber Kieler Oberbürgermeister, hält sich zurück: „Schön wäre es, und vielleicht finden sich mehr Kommunen, die das tun, aber es braucht auch die Fähigkeit, das zu leben.“ Er werde „nicht naseweis unseren Kommunen Ratschläge geben“.

Auch im Bereich Außenpolitik auferlegt sich Albig Zurückhaltung. Auf die Frage, ob er eine Zwei-Staatenlösung für Israel und die Palästinenser unterstütze, antwortet er: „Ich bin nicht berufen, das angemessen zu beurteilen.“

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