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Fünf Millionen Euro für Container

Hochschulen Fünf Millionen Euro für Container

Den Hochschulen im Land geht es erneut ans Geld. Fünf Millionen Euro werden in diesem Jahr für die sogenannten Intensiv-Container am UKSH fällig, deren Bau das Kabinett im Februar nach Ausbruch der Keimkrise beschlossen hatte.

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Intensivcontainer sollen auf dem UKSH-Gelände aufgestellt werden, nachdem es nach der Keimkrise heftige Diskussion an der baulichen Situation geben hatte. Bei der Marine gibt es modernste OP-Technik in Containern bereits seit 2001.

Quelle: Frank Behling

Kiel. Das Geld soll dabei offenbar aus dem laufenden Hochschuletat entnommen werden. Das geht aus Detailplänen des Nachtragshaushalt hervor, den Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) vorgelegt hat. Er soll im Juni vom Landtag verabschiedet werden.

 „Die Mittel können vorübergehend umgeschichtet werden, weil Bau- und Planungsmittel in Höhe von fünf Millionen Euro von den Hochschulen in diesem Jahr nicht abgerufen werden“, sagte ein Sprecher des Finanzministeriums. Offen ist jedoch, ob das Geld in den nächsten Jahren zurückfließt. Wissenschaftsstaatssekretär Rolf Fischer (SPD) spricht von einer einvernehmlichen Lösung: „Das Verfahren ist für uns tragbar, weil nicht dauerhaft an anderer Stelle gekürzt wird.“ 2015 steht aber zunächst definitiv an zwei Stellen weniger Geld zur Verfügung: So erhält die Gebäudemanagement Schleswig-Holstein (GMSH) für den Bereich Hochschulbau 3,7 Millionen Euro weniger als ursprünglich geplant. Zudem werden die Mittel für Baunebenkosten im Bereich Hochschulmedizin um 1,3 Millionen Euro gekürzt. Darüber hinaus belastet wegen der gestiegenen Flüchtlingskosten eine weitere pauschale Sparvorgabe in Höhe von 3,2 Millionen Euro den Etat des Sozial- und Wissenschaftsministeriums. Ob die Hochschul-Mittel dadurch noch weiter gekürzt werden, ist offen.

 Für CDU-Fraktionschef Daniel Günther hat Wissenschaftsministerin Kristin Alheit (SPD) versagt. „Seit Ministerpräsident Albig der Sozialministerin die Zuständigkeit für die Hochschulen übertragen hat, müssen diese einen Tiefschlag nach dem anderen hinnehmen.“ Statt endlich die nötigen Voraussetzungen für die doppelten Abiturjahrgänge zu schaffen, streiche Alheit genau in den dafür nötigen Töpfen die Mittel zusammen.

 Günther wirft der Ministerin vor, die Öffentlichkeit an der Nase herumzuführen. Am 3. Februar habe Alheit verkündet, das Kabinett habe fünf Millionen Euro für die Containerlösung am UKSH bewilligt – nur der „Pott, aus dem das Geld kommt“, sei noch nicht klar. Jetzt werde deutlich: Die Ministerin habe zugestimmt, das Geld aus dem „ohnehin schon geplünderten Hochschuletat“ zu streichen. Nach SPD und SSW habe sich jetzt offensichtlich zudem auch die Grünen-Fraktion aus der Wissenschaftspolitik verabschiedet: „Anders ist nicht zu erklären, dass die Grünen diesen Kurs im Parlament unterstützen.“

 Alheit bezeichnet die Angriffe als substanzlos: „Die Mittel werden auch zukünftig in voller Höhe den Hochschulen zur Verfügung stehen. Baumittel werden dann bereit gestellt, wenn Sie benötigt werden.“ Noch deutlicher wird Finanzministerin Monika Heinold (Grüne): „Das Genöle der CDU geht mir langsam auf den Keks.“ In einem Sparhaushalt sei es völlig normal, die Mittel dort einzusetzen, wo sie dringend gebraucht werden: „Dass Herr Günther ständig versucht, den Eindruck zu erwecken, die Landesregierung würde bei den Hochschulen sparen, ist durchsichtig und ärgerlich.“

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Ein Artikel von
Patrick Tiede
Redaktion Lokales Kiel/SH - Landeshaus-Korrespondent

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