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Dobrindt kritisiert Planungsstau in Schleswig-Holstein

Verkehrsminister Dobrindt kritisiert Planungsstau in Schleswig-Holstein

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat den Planungsstau einiger Bundesländer beim Ausbau der Verkehrswege kritisiert. "Das Nadelöhr sind nicht mehr die Finanzen, sondern die Planungen der Länder", sagte der CSU-Politiker.

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Kritisiert das Fortkommen von Planungen in Schleswig-Holstein: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU).

Quelle: Paul Zinken/dpa (Archiv)

Stuttgart. Es könne nur dort gebaut werden, wo baureife Projekte vorlägen, heißt es in der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten". Das Ministerium wies darauf hin, dass zu den 24 im September freigegebenen Projekten für neue Bundesfernstraßen sechs Bundesländer kein eigenes baureifes Vorhaben hätten beitragen können: Bremen, Hamburg, Berlin, Brandenburg, Saarland und Schleswig-Holstein. Schon im Juli 2015 hatte Dobrindt 72 Projekte freigegeben. Auch damals erhielten Berlin, Bremen und Saarland keine Baufreigaben. In Schleswig-Holstein gab es lediglich zwei Lärmschutzprojekte.

"Fehlende Projekte bremsen Wachstum, Wohlstand und Beschäftigung", sagte Dobrindt den Zeitungen. "Wir können uns aber keinen Investitionsstau leisten, nur weil manche Länder ihre Planungskapazitäten heruntergefahren haben und deshalb hinterherhinken."

dpa

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