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Fehmarnbelttunnel zügig verwirklichen

Verkehrsminister Fehmarnbelttunnel zügig verwirklichen

Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) hält es für realistisch, dass der neue Fehmarnbelt-Tunnel von Puttgarden/Fehmarn nach Rødby/Lolland ab dem Jahr 2019 gebaut werden kann. Das sagte er am Montag nach einem Treffen mit seinem dänischen Amtskollegen Hans Christian Schmidt in Flensburg.

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Der geplante Fehmarnbelttunnel soll zügig verwirklicht werden.

Quelle: ICONO A/S für Femern A/S

Flensburg . Demnach soll Ende 2017 ein Planfeststellungsbeschluss vorgelegt werden. Nach Eingang von über 3000 schriftlichen Einwendungen „sind wir gerade dabei, im engen Schulterschluss mit dem Projektträger Femern A/S die nötigen Planänderungsunterlagen in bestmöglicher Qualität bei der Kieler Behörde abzuliefern“. Die Gegner würden auf jeden Fall klagen, „deswegen müssen wir gründlich arbeiten“. Er gehe aber davon aus, dass 2019 mit dem Richterspruch am Oberverwaltungsgericht Leipzig Baurecht erteilt werde.

Schmidt hatte vergangene Woche im Kopenhagener Parlament Tunnelkritiker mit neuen Zahlen überzeugen müssen: Nach einer aktualisierten Prognose sollen die Gesamtkosten von umgerechnet 7,4 auf 7,0 Milliarden Euro sinken. Während Dänemark sowohl den Bau als auch die Finanzierung des Fehmarnbelt-Tunnels längst per Gesetz beschlossen hat, lässt Deutschland aufgrund des komplizierteren Genehmigungsverfahrens weiter auf sich warten. Schmidt gab sich entschlossen. „Dieses für ganz Nordeuropa bedeutsame Infrastrukturprojekt wird nicht nur die Wirtschaft in Dänemark und Norddeutschland beflügeln, sondern weit darüber hinaus ökonomische Strahlkraft entfalten.“

Diskussionspunkt Passkontrollen

Der Umweltschutzverband Nabu bezeichnete den Fehmarnbelt-Tunnel als überflüssig und forderte Deutschland und Dänemark auf, das Mammutprojekt endgültig zu begraben. Statt einer „teuren und ökologisch hoch problematischen“ Querung solle man lieber den sogenannten Jütlandkorridor ausbauen, also die Verbindung von Hamburg über Flensburg und den Großen Belt nach Kopenhagen.

Unterdessen haben sich die beiden Verkehrsminister auch über die neuen Grenzkontrollen im Zusammenhang mit Flüchtlingen unterhalten, mit denen die Dänen auf entsprechende schwedische Maßnahmen reagieren. Meyer stellte klar, dass ein vereintes Europa nur mit freien Grenzen und freiem Handel denkbar sei. In diesem Sinne halte er eine Passkontrollpflicht für Transportunternehmen, wie es Dänemark auf seiner Seite eingeführt, aber noch nicht angeordnet hat, für absolut kontraproduktiv. „Ich hoffe, dass die Grenzkontrollen in Dänemark – aber auch in Schweden – bald beendet werden können.“ Die Deutsche Bahn hatte deutlich gemacht, dass eine Verantwortung ihres Unternehmens für die Identitätskontrolle nicht mit deutschem Recht vereinbar sei.

Jütlandroute bleibt wichtigste Achse

Auch nach Fertigstellung des Fehmarnbelt-Tunnels bleibe die Jütlandroute die wichtigste Verkehrsachse beider Länder, stellten die zwei Ressortchefs fest. Das gelte in erster Linie für die Autobahn A7 auf deutscher beziehungsweise die E45 auf dänischer Seite, aber auch für die Jütlandeisenbahn von Hamburg bis Nord-Dänemark. Da Reisende aufgrund der neuen Grenzkontrollen mitunter länger auf ihre Züge warten müssen oder Anschlüsse verpassen, vereinbarte die Kommission, dass noch im Februar zwischen den Unternehmen in Schleswig-Holstein und Dänemark Gespräche stattfinden sollen. Ziel seien insbesondere Verbesserungen von Flensburg nach Padborg, von Niebüll nach Tondern und von Puttgarden nach Rødby.

Am Rande der Gespräche ging es auch um Verbesserungen für den Raum Flensburg. Die Ideen reichen von einer gemeinsamen deutsch-dänischen Bahnstation an der Grenze bei Padborg über den Neubau eines Fernhaltebahnhofs im Flensburger Stadtteil Weiche sowie den Bau eines Regionalbahnhofs am ZOB bis hin zu einer Optimierung des bestehenden Bahnhofs. Meyer: „Für eine Richtungsentscheidung besteht bei allen Beteiligten noch erheblicher Beratungsbedarf – beim Land, der Stadt Flensburg, der Region Süddänemark und der Deutschen Bahn.“

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Ein Artikel von
Christian Hiersemenzel
Landeshaus-Korrespondent

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