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Wende entschuldigt sich

Landtag Wende entschuldigt sich

Bildungsministerin Waltraud Wende (parteilos) hat sich am Donnerstag im Kieler Landtag für missverständliche Äußerungen über Sonderschulen entschuldigt. Daraufhin zog die CDU ihren Missbilligungsantrag wegen „despektierlicher Äußerungen“ zurück. Im März hatte die Ministerin im Landtag gesagt:

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Bildungsministerin Waltraud Wende (parteilos) entschuldigte sich am Donnerstag im Kieler Landtag für missverständliche Äußerungen über Sonderschulen. 

Quelle: dpa

Kiel . „Die Sonderschule, auch wenn sie euphemistisch als Förderzentrum bezeichnet wird, reduziert Teilhabechancen. Sie — die Sonderschulen beziehungsweise die Förderzentren — gelten in der öffentlichen wie in der wissenschaftlichen Diskussion als Einrichtungen mit kränkenden, belastenden, beschämenden, erniedrigenden Wirkungen, mit Stigmatisierungen.“
Dazu sagte Wende am Donnerstag zunächst: „Ich bedaure die Schärfe meines Satzes und ich bedaure, dass diese Schärfe für manche missverständlich war.“ Als CDU und FDP dies „Bedauern“ als unzureichend bezeichneten, weil es keine Entschuldigung sei, ergriff Wende erneut das Wort und ergänzte: „Ich entschuldige mich, es tut mir leid, ich bedaure, dass ich einen Satz verwendet habe, den Menschen missverstanden haben.“ Daraufhin sagte CDU-Fraktionschef Johannes Callsen: „Wir nehmen Ihre Entschuldigung mit Respekt zur Kenntnis und ziehen unseren Antrag zurück.
Zuvor hatte die Opposition Wende ein oft professorales Gehabe und ein „ewiges vor den Kopf stoßen“ vorgehalten. Redner der Regierungsfraktionen wiesen dies zurück.
Bereits bei einem Treffen mit dem Verband Sonderpädagogik hatte Wende in der vergangenen Woche die Missverständnisse bedauert und zugleich die hervorragende Arbeit der Lehrkräfte an Förderzentren hervorgehoben.
Die Ministerin bekräftigte das politische Ziel, in Zukunft möglichst an allen Schulen im Norden inklusive Bildung zu realisieren — dass also Kinder mit und ohne Handicap gemeinsam lernen. Deutschland habe die UN-Vorgaben für eine inklusive Gesellschaft ratifiziert und sich damit verpflichtet, sie umzusetzen. „Die Verwirklichung der UN-Konvention muss unsere Zielgerade sein“ sagte Wende.
„Auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft sind die heutigen Förderzentren ein wichtiger Zwischenschritt“, hatte Wende kürzlich erklärt. Im Landtag versicherte sie, dass die 29 Förderzentren für Kinder mit schweren geistigen oder körperlichen Beeinträchtigungen erhalten bleiben. Über die Zukunft von 53 weiteren Förderzentren machte sie keine konkreten Angaben.
Ein FDP-Antrag zum Erhalt der Förderzentren als Schulen wurde in den Bildungsausschuss überwiesen — ebenso ein abgeschwächter Änderungsantrag der Regierungsfraktionen SPD, Grüne und SSW, der die Bedeutung der Förderzentren für hervorhebt.

An der Kieler Bildungsministerin scheiden sich die Geister. Waltraud Wende hat glühende Fans in den eigenen Reihen, aber auch Kritiker. Die Opposition lässt an der parteilosen Politik-Seiteneinsteigerin kein gutes Haar. Der Regierungschef überschüttet sie mit Lob.
Als Profipolitikerin sehe ich mich nicht — und ich weiß auch nicht, ob das mein Ziel ist“ — so hat sich Waltraud Wende Ende 2012 eingelassen, ein halbes Jahr nach ihrem Amtsantritt als Bildungs- und Wissenschaftsministerin in Kiel. Im Frühjahr 2014 meinen ihre Kritiker, die parteilose Ex-Präsidentin der Uni Flensburg habe den Wechsel in die Politik noch immer nicht richtig geschafft; sie denke und agiere zu sehr als Wissenschaftlerin. „Die Professionalisierung hat zugenommen“, sagt sie selbst. Sie habe gelernt, dass politische Diskussionen anders laufen als wissenschaftliche.
Mit ihren Plänen für eine Neuordnung der Lehrerbildung und einen Ausbau der Universität Flensburg, deren Präsidentin sie bis 2012 war, geriet die 56-Jährige unter Dauerbeschuss der Opposition und in mediale Kritik. Auch ihre Schulpolitik stieß auf teils massiven Widerstand. Konfliktmanagement und Kommunikation wurden ebenso gerügt. Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) hat Wende stets gestützt und begegnet den Rücktrittsforderungen mit überschwänglichem Lob: „Sie ist eine der starken Ministerinnen, mutig und klug“. Wende mache ihre Arbeit ausgezeichnet und werde das weiterhin tun.
In der Koalition gibt es erklärte Wende-Fans, aber auch Kritik: Zu akademisch gehe sie vor, auch von „Selbstüberhöhungstendenzen“ ist die Rede. Leute, die Wende aus der Arbeit gut kennen, loben an ihr außer hoher Intelligenz Beharrlichkeit und klare Vorstellungen von dem, was sie will. Dass Politik für sie immer noch Neuland sei, heißt es auch, dass sie eigenwillig sei und zur Querdenkerei neige, ebenfalls. „Sie ist, wie sie ist“, hört man öfter.
Es könne schon Stärke und Schwäche zugleich sein, dass sie oft nicht genügend vereinfache, meint Wende. „Ich bin es gewohnt, sehr differenziert zu argumentieren — Schwarz-Weiß ist einfacher“, sagt die fast immer ganz in Schwarz gekleidete zierliche Frau. In ihrer 22-monatigen Amtszeit hat sie unter anderem den ersten Bildungs- und Hochschuldialog im Land angeschoben, ein neues Schulgesetz unter Dach und Fach gebracht, ein neuartiges Promotionsmodell für Fachhochschulen angeschoben und zuletzt die umstrittene Reform der Lehrerausbildung.
Die in Nordrhein-Westfalen geborene Wende, die in Siegen außer Literaturwissenschaft Geschichte, Pädagogik und Soziologie studiert hat, fühlt sich trotz aller Kritik nach eigenem Bekunden weiter pudelwohl in ihrem Amt — „weil es mir wahnsinnig viel Spaß macht“.

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