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Zeitpunkt der Entscheidung über Elbvertiefung offen

Verkehr Zeitpunkt der Entscheidung über Elbvertiefung offen

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig kann gegenwärtig nicht abschätzen, ob es noch in diesem Jahr über die Vertiefung und Verbreiterung der Fahrrinne der Elbe entscheiden wird.

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Zeitpunkt der Entscheidung über Elbvertiefung ist noch offen.

Quelle: Christian Charisius/Archiv

Leipzig/Hamburg. Vor einer erneuten mündlichen Verhandlung müssten noch mehrere Schritte absolviert werden, teilte das Gericht am Mittwoch in Leipzig mit. Gegenwärtig laufe seit eineinhalb Jahren das Verfahren, mit dem die Mängel des Planfeststellungsbeschlusses behoben werden sollen. Der notwendige Planergänzungsbeschluss sei für Ende März angekündigt.

Danach müssten die Kläger Gelegenheit erhalten, schriftlich zu den Änderungen und Ergänzungen Stellung zu nehmen. Erst dann könne das Gericht abschätzen, ob es noch im Jahr 2016 zu einer erneuten mündlichen Verhandlung komme. Das Gericht reagierte mit der Veröffentlichung auf Presseberichte über mögliche weitere Verzögerungen bei der Entscheidung über die Elbvertiefung.

dpa

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