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Auch ohne die USA soll TPP weitergehen

Freihandelsabkommen Auch ohne die USA soll TPP weitergehen

Die Apec-Staaten reagieren gelassen auf Trumps „America First“-Doktrin und betonen die Bedeutung des Freihandels für den Wohlstand. Und auch das Abkommen TPP soll ohne die USA verabschiedet werden.


Quelle: AP

Danang. Die Pazifik-Anrainerstaaten haben sich auf einen Rahmenvertrag für das Freihandelsabkommen TPP ohne Beteiligung der USA geeinigt. Allerdings müsse an dem Entwurf noch weiter gearbeitet werden, bevor die Staats- und Regierungschefs der elf beteiligten Länder ihn bestätigen könnten, erklärten der vietnamesische Handelsminister Tran Tuan Anh und sein japanischer Kollege Toshimitsu Motegi am Rande des Apec-Gipfels in Vietnam. Die Apec-Staaten bekannten sich in ihrer Schlusserklärung zum Freihandel.

„Wir haben in mehreren grundlegenden Teilen eine Einigung erzielt“, sagte Tran Tuan Anh über TPP. Sein japanischer Kollege fügte hinzu, alle Beteiligten hätten sich pragmatisch verhalten und darum sei eine Einigung erzielt worden, auf die sich alle elf Länder verständigen konnten. Der Entwurf sende eine klare Botschaft an die USA und die anderen Länder der Region.

Der Handelspakt stand auf der Kippe, nachdem die US-Regierung von Präsident Donald Trump den Vertrag für gescheitert erklärt und sich aus den Verhandlungen zurückgezogen hatte. Zuletzt hatte offenbar der kanadische Ministerpräsident Justin Trudeau Einwände. Schließlich meldete jedoch der kanadische Minister für internationalen Handel, François-Philippe Champagne, am Samstag in einem Tweet „große Fortschritte“ in den Verhandlungen.

Apec-Mitglieder: Protektionismus genauso bekämpft wie unfaire Handelspraktiken

Der kanadische Ministerpräsident Justin Trudeau erklärte, in den Bereichen Umweltschutz, Arbeitsrechte, Gleichberechtigung und Autobau gebe es noch Klärungsbedarf. „Wir haben viel geschafft, aber wir haben noch mehr Arbeit vor uns“, sagte er.

Die USA, der größte TPP-Wirtschaftsraum, hatten vor der Amtsübernahme von Trump das Abkommen unterstützt. Trump erklärte dagegen, er ziehe bilaterale Verträge vor, um die amerikanischen Interessen zu sichern. Größeren Handelsabkommen werde er nicht beitreten.

Die Apec-Mitglieder erklärten dennoch zum Abschluss ihres Gipfeltreffens, Protektionismus müsse genauso bekämpft werden wie unfaire Handelspraktiken. Sie versicherten außerdem länderübergreifenden Institutionen und regionalen Handelsabkommen ihre Unterstützung. Die 21 Apec-Mitglieder kündigten an, die Nahrungsmittelsicherheit verbessern zu wollen und sicherzustellen, dass das wirtschaftliche Wachstum auch das Leben der Armen verbessere. Genannt wurden auch Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Entwicklung.

Mitglieder der Apec sind Australien, Brunei, Kanada, Chile, China, Hongkong, Indonesien, Japan, Südkorea, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Papua Neu-Guinea, Peru, die Philippinen, Russland, Singapur, Taiwan, Thailand, die USA und Vietnam. Nicht alle sind am TPP beteiligt, sondern lediglich Australien, Brunei, Kanada, Chile, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam.

Von RND/dpa