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Gerangel um europäische Bankenaufsicht

EU Gerangel um europäische Bankenaufsicht

In der Debatte um eine künftige europäische Bankenaufsicht bahnt sich nach einem Medienbericht eine Auseinandersetzung zwischen der EU-Kommission und der Europäischen Zentralbank (EZB) an.

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Die EZB-Spitze ist laut Medien nicht einverstanden mit dem Konzept der EU-Kommission zur Bankenaufsicht.

Quelle: Uwe Anspach/Archiv

Frankfurt/Main. Der EZB-Rat habe beschlossen, ein eigenes Konzept zu erstellen, das man der Kommission möglichst bis September übergeben wolle, berichtete das Nachrichtenmagazin "der Spiegel". Offiziell sei es der Europäischen Kommission vorbehalten, die Vorschläge zu formulieren, die EZB werde nur konsultiert.

Wie das Magazin berichtet, entsprechen die ersten Ideen der Arbeitsgruppe um EU-Binnenkommissar Michel Barnier nicht den Vorstellungen der EZB-Gouverneure. Demnach wolle Barnier die bereits bestehende "European Banking Authority" (EBA) in London zu einer echten Kontrollbehörde für alle 27 EU-Länder ausbauen. Die EZB solle nur bestimmte Aufgaben übertragen bekommen, wenn es um die Banken der Euro-Zone geht.

Die Notenbank soll nach dem Willen der Politik künftig auch bei der Bankenaufsicht in Europa eine zentrale Rolle spielen. Beim Brüsseler Gipfel vor einer Woche vereinbarten die Euroländer, eine "Superaufsichtsbehörde" auf den Weg zu bringen - als Vorstufe für direkte Bankenhilfen aus dem Krisenfonds ESM. Wie genau das aussehen soll, ist aber noch offen.

Der Bundesverband Öffentlicher Banken lehnt das Vorhaben ab. Verbands-Geschäftsführer Hans Reckers sagte der "Wirtschaftswoche": "Die EZB ist hierfür nur bedingt geeignet, weil sie lediglich für die 17 Euro-Staaten und nicht alle 27 Mitgliedsländer der EU verantwortlich sein kann."

dpa

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