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HSH Nordbank muss bluten

Panama-Geschäfte HSH Nordbank muss bluten

Auf den ersten Blick ist es eine Skandalgeschichte, wie sie die HSH Nordbank in der Vergangenheit zuhauf geboten hat. Bei näherem Hinsehen jedoch ist eine 22-Millionen-Buße für dubiose Steuergeschäfte lediglich der Preis, den die staatlich gestützte Bank für die Aufarbeitung von Altlasten zu zahlen hat.

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Über ihre frühere Luxemburg-Tochter soll die HSH Nordbank – hier der Standort Kiel – Anlegern geholfen haben, Geld vor dem Fiskus zu verheimlichen.

Quelle: Björn Schaller

Hamburg/Kiel. Nach Berichten von NDR und „Süddeutscher Zeitung“ hat sich das Institut mit der Staatsanwaltschaft Köln auf die Zahlung dieser Summe verständigt. Den Kieler Nachrichten liegen Informationen vor, wonach die Bank der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein im kommenden Quartalsbericht Rückstellungen in entsprechender Höhe ausweisen wird. Ein Sprecher der Bank sagte auf Anfrage lediglich: „Wir sind seit Monaten in dieser Angelegenheit in einem vertrauensvollen Dialog mit der Staatsanwaltschaft Köln. Da das Verfahren noch nicht abgeschlossen ist, kann sich die HSH dazu im Detail nicht äußern.“

 Den Medienberichten zufolge soll die HSH Nordbank über eine Tochtergesellschaft in Luxemburg zahlreiche Deutsche dabei unterstützt haben, Gelder in Steueroasen zu verschieben. Spätestens ab 2005 habe die HSH-Filiale in Luxemburg Briefkastenfirmen in Panama vermittelt. Im konkreten Fall habe die Bank dafür gesorgt, dass ihre Kunden das Geld nicht mehr auf den eigenen Namen anlegen mussten, sondern sich hinter Scheinfirmen verstecken konnten. Diese Firmen, registriert in Panama, sind für deutsche Steuerfahnder kaum zu greifen. Dank interner Unterlagen können die Ermittler nun nicht nur gegen die Banken vorgehen, sondern auch gegen die Kunden, die hinter den Firmen stecken.

 Um verlorengegangenes Vertrauen von Politik und Öffentlichkeit wiederzugewinnen, lässt Stefan Ermisch, HSH-Finanzvorstand und stellvertretender Vorstandschef, auf der Suche nach schlummernden Altlasten die Bilanzen des Unternehmens durchforschen. Klar Schiff machen ist auch deswegen angesagt, weil nach wie vor die EU-Kommission die Bank auf dem Prüfstand hat, um über die Rechtmäßigkeit der Wiederaufstockung der Ländergarantie von sieben auf zehn Milliarden Euro zu entscheiden.

 Bereits im Februar dieses Jahres hatten die Kölner Fahnder die Frankfurter Zentrale der Commerzbank durchsucht, weil die Bank ebenfalls über eine Luxemburger Filiale bei der Steuerhinterziehung mit Briefkastenfirmen geholfen haben soll. Kurz darauf meldeten sich Ermisch und seine Kollegen nach NDR-Informationen bei den Ermittlern, um die zweifelhaften Geschäfte der eigenen Luxemburger Tochtergesellschaft freiwillig zu offenbaren. Offenbar zahlt sich die späte Ehrlichkeit aus: Insider berichten, dass die Bank mit der Höhe der Buße gar nicht so unglücklich sei, intern habe man mit „deutlich mehr“ gerechnet.

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Ein Artikel von
Ulrich Metschies
Wirtschaftsredaktion

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