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Breitbandstrategie auf dem Prüfstand

Glasfaser Breitbandstrategie auf dem Prüfstand

Glasfaser hat in Schleswig-Holstein ein Akzeptanzproblem: Die Anschlüsse mit ihrer theoretisch unbegrenzten Datengeschwindigkeit sind weit weniger begehrt, als die Landesregierung beim Anlauf ihrer Breitbandstrategie vor drei Jahren erwartet hatte: Nur 14 Prozent der Haushalte nutzen Glasfaser.

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 Mit dem Ziel, das Glasfasernetz bis 2030 flächendeckend auszubauen, steht Schleswig-Holstein bundesweit alleine da.

Quelle: Peter Kneffel/dpa

Neumünster/Kiel. Legt man die Papierform zugrunde, dann sieht sie jedoch recht fortschrittlich aus – die Breitbandwelt in Schleswig-Holstein: Fast ein Viertel der Haushalte im Land (23 Prozent) verfügen über einen Glasfaseranschluss, der entweder bis zum Haus oder sogar bis zur Wohnung geht. Damit liegt der „echte Norden“ weit über dem Bundesdurchschnitt von fünf Prozent. „Wir müssen feststellen, dass es da ein Aufklärungsdefizit gibt“, sagte Wirtschaftsminister Reinhard Meyer am Montag beim 9. Breitbandforum in Neumünster. Die Veranstaltung mit rund 250 Fachleuten aus Unternehmen, Verbänden und Kommunen stand unter dem Motto „Breitbandstrategie auf dem Prüfstand“.

 Mit dem Ziel, das Glasfasernetz bis 2030 flächendeckend auszubauen, steht Schleswig-Holstein bundesweit bekanntlich alleine da. Während die Bundesregierung mit ihrer Förderpolitik darauf setzt, bis 2018 flächendeckend eine Downloadgeschwindigkeit von 50 Megabit (Mbit) pro Sekunde zu erreichen, forciert die Küstenkoalition die Glasfasertechnologie. Meyer: „Das ist aus unserer Sicht zukunftsträchtiger, als Bandbreitenziele mit Techniken zu verfolgen, die ohnehin schon bald überholt sind.“ Doch auch wenn man die erreichte Übertragungsgeschwindigkeit zum Maßstab macht, sieht Meyer Schleswig-Holstein bundesweit weit vorn. Aktuell verfügen im Land gut 73 Prozent der Haushalte über Anschlüsse mit einer Bandbreite von mindestens 50 Mbit. Damit liege man nach Nordrhein-Westfalen auf Rang zwei der deutschen Flächenländer.

 Obwohl sie sich ihrer Sache ziemlich sicher ist, lässt die Landesregierung ihre Breitbandstrategie derzeit vom Berliner Beratungsunternehmen Atenekom unter die Lupe nehmen. Den Zuschlag für diesen Auftrag (Kostenobergrenze 50000 Euro) hatten die Berliner nach einer Jury-Entschiedung im Rahmen einer Ausschreibung bekommen. Atenekom-Breitbandexperte Tim Brauckmüller attestiert dem Land schon jetzt, mit dem Glasfaserausbau auf dem richtigen Weg zu sein, betont jedoch auch, dass es im Detail Bedarf für eine Nachjustierung gebe. Die Überprüfung soll nach Angaben Meyers vor allem dazu dienen, die bisherige Umsetzung zu analysieren, Vergleiche zu anderen Regionen zu ziehen und Vorschläge für eine Optimierung und Ergänzung des Maßnahmenplans zu erhalten. Das Ergebnis der Evaluierung soll spätestens im Herbst vorliegen.

 Nachdem Schleswig-Holstein mit seinem ambitionierten Glasfaserplan beim Bund über Jahre abgeblitzt war und dementsprechend auch im Ringen um Fördermittel das Nachsehen hatte, herrscht nach Meyers Worten inzwischen „Waffengleichheit“ zwischen den konkurrierenden Breitbandstrategien. Vom sogenannten „Wirtschaftlichkeitslücken-Modell“ der Bundesregierung profitiert bislang vor allem der größte Branchen-Player – die Telekom. Die im Norden favorisierten Betreibermodelle zum Glasfaserausbau – also Kooperationen regionaler Akteure wie Stadtwerke, Breitbandnetzgesellschaften oder kommunale Zweckverbände – mussten bis vor Kurzem noch ohne Bundesmittel auskommen. Nun jedoch gibt es einen Fördertopf, von dem beide Strategien profitieren können. Von den zunächst bereitgestellten 420 Millionen Euro sind jedoch nur bescheidene acht Millionen in den Norden geflossen – zugunsten der Breitbandzweckverbände Steinburg und Schlei/Ostsee. Allerdings unterstützt das Land Glasfaserprojekte auch durch Beratung und Koordinierung, beides zentral gebündelt beim kommunal getragenen Breitband-Kompetenzzentrum (BKZSH).

 Zudem, so Meyer, würden 70 Millionen Euro an Fördermitteln eingesetzt, die unter anderem in das „bundesweit einmalige“ Zins-Subventionierungsprogramm der Investitionsbank Schleswig-Holstein, in Planungs- und Beratungsleistungen oder in die Kofinanzierung des Bundesprogramms fließen.

 Unverändert vergrätzt ist Meyer über die Breitband-Ausbau-Strategie des rosa Riesen: „Die Telekom betreibt weiter eine Rosinenpickerei, die die Wirtschaftlichkeit von Betreibermodellen zum Kippen bringen kann.“

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Ein Artikel von
Ulrich Metschies
Wirtschaftsredaktion

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