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Gabriel weist Vorwürfe wegen Entscheidung bei Edeka zurück

Handel Gabriel weist Vorwürfe wegen Entscheidung bei Edeka zurück

Den Vorwurf der Befangenheit im Übernahmeverfahren Edeka/Tengelmann lässt Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) nicht gelten. Gabriel sagte der "Bild"-Zeitung (Mittwoch): "Der Vorwurf, es habe sich um Geheimgespräche gehandelt, ist absurd.

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Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD).

Quelle: Michael Kappeler/Archiv

Berlin/Düsseldorf. Die Entscheidung ist nach dem üblichen Verfahren zustande gekommen. Meine Sorge ist, dass es jetzt wieder eine große Unsicherheit für die Beschäftigten gibt und Tengelmann am Ende zerschlagen wird."

Das Oberlandesgericht Düsseldorf stoppte am Dienstag vorläufig die Ministererlaubnis für die Fusion der Kette mit dem Marktführer. Der Erste Kartellsenat bewertete die Ausnahmegenehmigung von Gabriel in einer vorläufigen Prüfung im Eilverfahren als rechtswidrig. Es habe bei einigen Beteiligten der Eindruck entstehen müssen, dass der Minister bei seiner Entscheidung befangen gewesen sei, heißt es im Beschluss (Az.: OLG Düsseldorf, VI - Kart 3/16 (V)). Geklagt hatten die Edeka-Konkurrenten Rewe und Markant. Damit rückt die Übernahme der rund 450 Supermärkte von Kaisers's Tengelmann durch Edeka in weite Ferne.

dpa

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