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Das Drama einer Landesbank

HSH Das Drama einer Landesbank

Sechs Jahre nach ihrer Rettung blickt die HSH Nordbank erneut in den Abgrund. Wie konnte es so weit kommen? Wer ist schuld? Diese Fragen stellt sich am Mittwoch auch der Landtag in Kiel. Das Drama unserer Landesbank – ein Erklärungsversuch.

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Die HSH Nordbank in Kiel mit mehr als 800 Stellen: Der Staatsvertrag zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein besagt, dass ein Abbau beide Standorte gleichgewichtig treffen muss.

Quelle: Ulf Dahl

Erster Akt: Goldene Träume

Kiel. Gemeinsam sind wir stark: Unter diesem Motto vereinigen Hamburg und Schleswig-Holstein 2003 ihre Landesbanken. Aus zwei bodenständigen Geldhäusern wird ein weltweiter Player. Weil absehbar ist, dass die EU die in Deutschland übliche Haftung des Staates für öffentliche Banken („Gewährträgerhaftung“) kassieren würde – Geld somit teurer zu werden droht – saugt sich die Bank noch einmal richtig voll: Mehr als 60 Milliarden Euro spülte der Verkauf staatlich abgesicherter Anleihen in die Kasse: „Wir konnten vor Kraft kaum laufen“, sagt ein Ex-Mitarbeiter. Weil so viel Geld im regionalen Kreditgeschäft gar nicht unterzubringen ist, strebt die Bank auf den Weltmarkt, finanziert Immobilien in Asien und den USA, eröffnet eine Auslandsniederlassung nach der anderen und fängt an, mit hochriskanten Finanzpapieren („Kreditersatzgeschäft“) zu zocken. Und dann gibt es ja noch den Plan vom Börsengang. Doch dann platzt die Blase.

 Zweiter Akt: Der Absturz

 Die Fast-Kernschmelze des Weltfinanzsystems bringt der Bank Milliarden-Verluste bei, die sie alleine nicht tragen kann. Spätestens nach Lehman droht die Abwicklung. Am 3. April 2009 beschließt der Kieler Landtag die größte Finanztransaktion in der Geschichte Schleswig-Holsteins. Zusammen mit Hamburg gewährt das Land der Bank eine Kapitalspritze von drei Milliarden Euro und Garantien über zehn Milliarden. Die Konstruktion des Rettungsschirmes ist gewagt, doch sie ermöglicht es den Ländern, ihre Bank mit wenig echtem und viel künstlichem Eigenkapital – der Garantie nämlich – über Wasser zu halten. Das Ganze funktioniert nach dem Prinzip Hoffnung: Sollten sich die Märkte erholen, könnte sich die Bank am eigenen Schopf aus dem Schlamassel ziehen, die Ländern müssten am Ende keinen Cent zubuttern. Brüssel sagt Ja, verordnet der Bank aber eine radikale Schrumpfkur. Zunächst scheint die Rechnung aufzugehen. 2011 lässt sich die Bank dazu verleiten, die Garantie auf sieben Milliarden Euro zu reduzieren, um Gebühren zu sparen. Ein fataler Fehler. Zwar läuft das Geschäft als regional fokussierte „Bank für Unternehmer“ gar nicht schlecht, doch das kann nicht verhindern, dass die Bank und ihre Eigentümer von den Altlasten eingeholt werden, die man 2009 so schön zwischengelagert hatte. Denn die Schifffahrtsmärkte erholen sich nicht, was fatal ist für eine Bank, die noch heute mehr als 20 Milliarden Euro und damit ein Fünftel ihrer Bilanzsumme in Schiffe investiert hat. Statt zu gesunden, droht die Bank an faulen Krediten zu ersticken. Auch der starke Dollar schlägt Wunden.

Dritter Akt: Déjà vu

Schnell wird klar: Ohne ein neues Hilfsprogramm hat die Bank keine Zukunft. Den Stresstest im Herbst 2014 besteht sie nur, weil die EU die Wiederaufstockung der Ländergarantie genehmigt. Allerdings nur vorläufig. Über das endgültige Okay entscheidet ein neues Beihilfeverfahren, das Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager zu Chefsache macht. Kompliziert genug wäre dieses Verfahren schon, wenn es nur um die Wiederaufstockung der Garantie ginge. Doch längst ist klar, dass das nicht reicht. Vorstandschef Constantin von Oesterreich dringt auf eine rasche Entscheidung: „Wir können die Altlasten nicht tragen.“ Im Kern geht es darum, die HSH von faulen Schiffskrediten zu befreien. Die Regierungen beider Länder wären dazu bereit. Auch eine Senkung des Garantiezinses ist im Gespräch. Für die Deutschen ist das erneute Antanzen in Brüssel auch deshalb ziemlich unangenehm, weil gerade Berlin immer wieder strengere Beihilferegeln für Banken angemahnt hatte. Nun ausgerechnet für eine deutsche Problembank eine Extrawurst zu erlauben – dazu dürfte auch die Dänin Vestager wenig Lust verspüren.

 Vierter Akt: Die Schuldfrage

 Egal was nun kommt: Es gibt nicht „den“ Schurken, den man abstrafen könnte. Zu diesem Resultat kam bereits 2011 der HSH-Untersuchungsausschuss des Kieler Landtages, nachdem die Parlamentarier in fast zwei Jahren 27 Zeugen vernommen, 50000 Aktenseiten beschrieben und 800000 Euro an Kosten produziert hatten. „Aber keiner ist frei von Verantwortung“, sagte der damalige SPD-Obmann, Jürgen Weber. Die Bankmanager? Sie wollten das große Geld – und vernachlässigten das Risikomanagement. Der Aufsichtsrat? Er sollte kontrollieren – und ließ sich blenden. Die Ratingagenturen sollten Risiken transparent machen – und bewerteten Schrottpapiere mit Bestnoten. Und die Landespolitiker? Sie sollten kühlen Kopf bewahren, doch manche missverstanden die Nordbank als Gelddruckmaschine. Oder wie Ex-Ministerpräsidentin Heide Simonis formulierte: „Wir waren trunken vom Erfolg dieser Bank.“ SPD-Fraktionschef Ralf Stegner, Aufsichtsratsmitglied von 2003 bis Frühjahr 2008, sieht die Politik zu Unrecht am Pranger – und zeigt sich mit sich selbst im Reinen: „Bis zu meinem Ausscheiden kam von keinem Experten auch nur ein einziger Hinweis auf eine drohende Schieflage.“

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Ein Artikel von
Ulrich Metschies
Wirtschaftsredaktion

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