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BGH kassiert Freisprüche für frühere Manager

HSH Nordbank BGH kassiert Freisprüche für frühere Manager

Einer der spektakulärsten Wirtschaftsprozesse der jüngeren deutschen Geschichte muss neu aufgerollt werden: Im Fall um komplizierte Geschäfte mit Millionenverlusten der HSH Nordbank hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Freisprüche von sechs früheren Managern kassiert.

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Der Prozess um komplizierte Geschäfte der HSH Nordbank mit einem Millionenschaden muss neu aufgerollt werden.

Quelle: Carsten Rehder (dpa/ Archiv)

Leipzig/Hamburg . Darunter auch die ehemaligen Vorstandschefs Dirk Jens Nonnenmacher und Hans Berger. In der Landespolitik löste die Entscheidung Genugtuung aus. „Die Verantwortlichen der HSH-Misere müssen zur Rechenschaft gezogen werden“, sagte der Grünen-Abgeordnete Rasmus Andresen. FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki kommentierte: „Der BGH hat mit dankenswerter Klarheit festgestellt, dass sich Banker eben nicht alles leisten können.“

Der Prozess hatte bundesweit für Aufsehen gesorgt, weil erstmals ein gesamter Bank-Vorstand vor Gericht stand. Die Staatsanwaltschaft war nun mit ihren Revisionen gegen die Freisprüche erfolgreich. Für Nonnenmacher bedeutet dies, dass er auch um seine Abfindung bangen muss. Das vorzeitige Ausscheiden war dem damaligen Bankchef mit einer Zahlung von mehr als vier Millionen Euro versüßt worden. Nach Informationen der Kieler Nachrichten müsste Nonnenmacher diese Summe im Fall einer rechtskräftigen Verurteilung zurückzahlen.

Die Vorstände hatten im Dezember 2007 ohne große Prüfung einem Paket mit spekulativen Kreditausfall-Geschäften zugestimmt. Damit sollte die Eigenkapitalquote der angeschlagenen Bank erhöht und die Bilanz optisch aufgebessert werden. Doch das Geschäft brachte einen Millionenschaden ein. Der Vorwurf der Anklage: Die Vorstände hatten sich nicht ausreichend über die Transaktion informiert und das Geschäft nicht pflichtgemäß geprüft.

Nach Prüfung des 5. Strafsenats des BGH halten die Freisprüche einer Prüfung nicht stand. Ein Fehler der Vorinstanz sei es gewesen, in der Frage der Untreue zwar eine Pflichtverletzung der Vorstände zu sehen, diese aber als nicht gravierend genug für eine Verurteilung einzustufen. Denn wie gravierend die Versäumnisse gewesen seien, sei vom Landgericht nur unvollständig geprüft worden. In den Vorlagen für die Vorstände zu dem Geschäft seien mehrere Passagen, bei denen „die Alarmglocken läuten müssen, wenn ich das als Fachmann lese“, begründete der Vorsitzende Richter Günther Sander.

Die HSH Nordbank wollte sich zur BGH-Entscheidung nicht äußern. Ein Sprecher betonte jedoch, die Bank halte sich alle zivilrechtlichen Ansprüche gegen die früheren Vorstände offen.

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Ein Artikel von
Ulrich Metschies
Wirtschaftsredaktion

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Kommentar

Schallend laut ist die Ohrfeige, die der BGH dem Hamburger Landgericht versetzt hat. Eine ganze Riege von HSH-Spitzenbankern sei 2014 vom Verdacht der Untreue freigesprochen worden, obwohl das Ausmaß von Pflichtverletzungen im Zusammenhang mit dem unseligen „Omega“-Geschäft nicht ausreichend geprüft worden war.

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