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Land bleibt auf faulen Schiffs-Papieren sitzen

HSH Nordbank Land bleibt auf faulen Schiffs-Papieren sitzen

Schlechte Nachrichten für die Steuerzahler im Norden: Die Dauer-Krise der Schifffahrtsmärkte zwingt die HSH Nordbank zu Wertberichtigungen in Milliardenhöhe. Damit steht auch die Übertragung notleidender Schiffskredite an die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein unter einem denkbar schlechten Stern.

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Erlebt stürmische Zeiten: die HSH Nordbank in Kiel.

Quelle: Thomas Eisenkrätzer

Hamburg/Kiel. Bereits bis Ende Juni soll die neu gegründete ländereigene Abwicklungsanstalt Problempapiere mit einem Forderungsvolumen von fünf Milliarden Euro in Besitz nehmen. Dahinter stehen annähernd 300 Schiffe, die wegen abgestürzter Charterraten schon lange nicht mehr wirtschaftlich fahren können.

Länder müssen dafür geradestehen

„Die Lage der Schifffahrtsmärkte ist weiter unglaublich schwierig“, sagte der designierte HSH-Vorstandschef Stefan Ermisch bei der Vorstellung der Bilanz für 2015. Insgesamt muss die Bank eine Risikovorsorge von mehr als drei Milliarden Euro verdauen, wobei 1,6 Milliarden durch den geplanten Kreditverkauf an die Länder verursacht werden. Geradestehen für diesen Wertverlust müssen die Länder. Wie aus dem Konzernabschluss hervorgeht, wird die Bank die zehn Milliarden schwere Ländergarantie bis 2025 in Höhe von 7,5 Milliarden Euro in Anspruch nehmen – das sind 2,5 Milliarden mehr als noch vor dem aktuellen Entlastungsprogramm berechnet worden waren.

Für das vergangene Jahr weist die HSH Nordbank zwar einen Konzern-Gewinn von 450 Millionen Euro vor Steuern aus (Vorjahr: 278 Millionen Euro), doch ist diese Zahl durch massive Sondereffekte geprägt. So konnte die Bank Rückstellungen für Prämienzahlungen an die Länder auflösen, die sie nach der EU-Entscheidung nicht mehr leisten muss.

Zahlen sorgten für Aufregung im Landeshaus

Die neuen Zahlen befeuern die Debatte im Landeshaus: CDU-Finanzpolitiker Tobias Koch bezeichnete die HSH-Bilanz als „neue Hiobsbotschaft für die schleswig-holsteinischen Steuerzahler“. Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) hingegen erinnerte daran, „dass die CDU über Jahre in den Aufsichtsgremien der Bank Verantwortung getragen und hohe Kredite wie Garantien für die Bank beschlossen hat“. Die Zahlen zeigten, „wie notwendig es zum Schutz des Landesvermögens war, die Bank zu stabilisieren um in ein geordnetes Verfahren zu kommen.“

Ermisch betonte, das Institut verfüge über ein profitables Kerngeschäft. Alle Vorbereitungen für den von der EU bis Ende Februar 2018 verordneten Verkauf liefen nach Plan. Zu einem weiteren Personalabbau jedoch gebe es keine Alternative. Ein einseitiger Kahlschlag zulasten des Standortes Kiel ist durch den Staatsvertrag mit Hamburg ausgeschlossen – allerdings nur bis zu einem Verkauf.

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Ein Artikel von
Ulrich Metschies
Wirtschaftsredaktion

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Jahresabschluss
Foto: Die HSH Nordbank stellte ihren Jahres- und Quartalsabschluss vor.

Die HSH Nordbank hat im vergangenen Jahr 450 Millionen Euro vor Steuern verdient, nach 278 Millionen Euro im Jahr zuvor. Damit habe die Bank sichtbare Fortschritte auf dem Weg zu mehr Stabilität und nachhaltiger Profitabilität gemacht, hieß es in einer am Donnerstag verbreiteten Mitteilung des Instituts.

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