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HSH-Schuldenerlass Da kommt noch mehr

Nach einer Hamburger Großreederei dürfen weitere Schiffseigner auf einen satten Schuldenerlass hoffen. Das ließ Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) im Finanzausschuss des Landtags durchblicken. „Es wird nicht der einzige Forderungsverzicht bleiben.“

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Monika Heinold (Grüne), Landesfinanzministerin: „Es werden weitere Forderungsverzichte auf uns zukommen.“

Quelle: Thomas Eisenkrätzer

Kiel. Die Opposition will mit Blick auf den Bericht der Kieler Nachrichten prüfen, warum die HSH Nordbank der Norddeutschen Reederei H. Schuldt mit ihrem geschäftsführenden Gesellschafter Bernd Kortüm mehr als 500 Millionen Euro erließ.

 „Es stellt sich die Frage, ob man dem Hamburger Reeder nicht geholfen hat, sich auf Kosten der Steuerzahler gesundzustoßen“, sagte der FDP-Finanzpolitiker Heiner Garg. Die SPD hielt dagegen. „Wir räumen ein, dass Bürger einen Schuldenerlass für einen betuchten Reeder durch eine in öffentlichem Besitz befindliche Bank schwer nachvollziehen können“, sagte der Abgeordnete Lars Winter. „Der Forderungsverzicht war allerdings von allen Möglichkeiten tatsächlich die wirtschaftlichste Lösung.“

 Nach Informationen unserer Zeitung kann die Reederei dank des HSH-Deals ihren Betrieb aufrechterhalten und so möglicherweise hohe Restkredite abstottern. Im Landeshaus wird vermutet, dass sich die Verbindlichkeiten der Reederei auf noch rund eine Milliarde Euro belaufen. Kortüm hielt sich bedeckt, seine Norddeutsche Vermögen Holding (NVH) bestätigte aber, dass die Reederei vor einigen Monaten „eine Restrukturierung ihrer Restkredite“ abgeschlossen habe. Die NVH teilte zudem mit, dass Kortüm erhebliches Eigenkapital investiert habe und im Fall einer Werterholung der Flotte sämtliche Erlöse der HSH beziehungsweise Schleswig-Holstein und Hamburg zuflössen. In den Blickpunkt geraten beide Länder, weil sie im Juli und damit nur Wochen nach dem Schuldenerlass der HSH mehr als 250 Schiffe abnahmen. Darunter sind Schiffe der Norddeutschen Reederei und weiterer Eigner, die angesichts der Flaute auf dem Schifffahrtsmarkt Kredite nicht wie geplant bedienen. „Es werden weitere Forderungsverzichte auf uns zukommen“, sagte Heinold. Dabei haben Hamburg und Schleswig-Holstein allerdings Spielraum: Für die Schiffe, die nach dem Schuldenerlass noch einen Nennwert von 4,1 Milliarden Euro haben, zahlten die Länder nur 2,4 Milliarden Euro.

 Finanzstaatssekretär Philipp Nimmermann betonte, dass weder die HSH noch die Länder durch den Schuldenerlass schlechter daständen als zuvor. Die CDU will hier nachhaken. „Es ist nicht ausgeschlossen, dass sich die Aktion als schlechtes Geschäft für Schleswig-Holstein herausstellt“, sagte Finanzfachmann Tobias Koch. CDU und FDP warfen Heinold in der Sitzung vor, den Landtag nicht rechtzeitig informiert zu haben.

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Nach einer Hamburger Großreederei dürfen weitere Schiffseigner auf einen satten Schuldenerlass hoffen. Das ließ Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) im Finanzausschuss des Landtags durchblicken. „Es wird nicht der einzige Forderungsverzicht bleiben.“

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