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Meyer will Großvorhaben Dampf machen

Bauen im Land Meyer will Großvorhaben Dampf machen

Der Ausbau der Küstenautobahn A20 stockt. Die Planung des unumgänglichen Neubaus der Rader-Hochbrücke ist in Verzug. Wie können wichtige Planungsabläufe bei milliardenschweren Projekten im Bereich der Verkehrsinfrastruktur gestraft werden? Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) setzt sich für eine „Entrümpelung“ der Planungsprozesse ein.

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Infrastrukturprojekte verschlingen Milliarden. Doch in Deutschland bremst oft nicht Geldmangel die Projekte, sondern kompliziertes Planungsrecht.

Quelle: Sonja Paar

Neumünster. Ende des Jahres werde sein Ministerium dazu einen Plan vorlegen.

 Noch hat der Minister allerdings keine konkreten Vorschläge im Köcher. „Der Bund stockt die Mittel für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur bis 2018 auf 14 Milliarden auf, und das Land will zum Abbau des Investitionsstaus alleine im Bereich Verkehr bis 2030 mit dem Impuls-Paket über eine Milliarde Euro bereitstellen“, wiederholte Meyer bei einem Fachkongress auf der Nordbau in Neumünster. Um das Geld buchstäblich rascher auf die Straße zu bekommen, sei es dringend angesagt, geltende Planungsprozesse „zu entrümpeln“ und Strategien zu suchen, um die teils jahrelange Hängepartien bei Großvorhaben zu beenden oder zumindest einzudämmen, so Meyer.

 Um dieses Ziel zu erreichen, setzt der Minister auf das frühzeitige Abklopfen von möglichen juristischen Streitpunkten bei Straßenplanungen durch die zuständigen Behörden. „Wir werden damit keine Klagen verhindern, aber wir müssen für juristische Auseinandersetzungen künftig besser gerüstet sein“, fordert Meyer. Die personelle Ausstattung der Straßenbauverwaltungen müsse deshalb angesichts der gewaltigen Herausforderungen in den kommenden Jahren deutlich verbessert werden. Dazu gehöre für ihn auch eine Diskussion über den geplanten Stellenabbau beim Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr (LBV-SH).

 Um den gordischen Knoten zu zerschlagen, fordert Harald-Peter Hartmann, Vizepräsident der Architekten- und Ingenieurkammer SH, dass viel früher in den Planungsprozess eine Bürgerbeteiligung notwendig sei, um eine grundsätzliche Akzeptanz für derartige Projekte zu erreichen. Es sei die Verantwortung der Politik, losgelöst von Legislaturperioden, in der Bevölkerung einen breiten Konsens für Infrastrukturvorhaben zu erreichen.

 Mit Blick auf die Diskussion über eine Einführung einer Bundesautobahngesellschaft als oft gepriesenes Allheilmittel machen Hartmann und Minister Meyer deutlich: „Zentralismus war noch nie ein Mittel, Verfahrensabläufe zu beschleunigen.“ Das sei an der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung und nicht zuletzt an der Hängepartie um die Sanierung des Rendsburger Kanaltunnels deutlich zu beobachten.

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Hätte unser Planungsrecht damals gegolten und hätten personell ausgedörrte Behörden ihre Finger im Spiel gehabt – die Pyramiden von Gizeh wären nie gebaut worden. Auch nicht der Tempel der Artemis in Ephesos. Aber es muss ja nicht gleich ein Weltwunder sein.

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