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Verein nennt Verstöße gegen Mindestlohn

Schleswig-Holstein Verein nennt Verstöße gegen Mindestlohn

Seit Anfang des Jahres gilt der flächendeckende Mindestlohn. Bis Ende Juni wurden vom Zoll bundesweit 24970 Arbeitgeber kontrolliert und 146 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Wie viele davon in Schleswig-Holstein, kann man im Hauptzollamt Kiel nicht sagen. Derweil ist ein Verein fündig geworden. Er geht auf eigene Faust gegen Schwarze Schafe in der Gastronomiebranche vor.

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Ein Mitarbeiter von Joey's Pizzaservice schneidet Pizza: Die Lieferkette gehört zu den Vereinsgründern.

Quelle: dpa

Kiel. Der Verein fair.sein.de will Lohnunterschreitungen in der Nahrungsmittel-und Gastronomiebranche aufdecken und bekämpfen, weil seinen Wettbewerbsnachteil für all jene darstelle, die sich an die gesetzlichen Vorgaben halten. Gegründet wurde der Verein von Pizza-Liefer-Franchiseketten Joey ́s, Call a Pizza, Smiley`s, Pizza Max, Tele Pizza und Mundfein. Das Ziel: Jene Mitbewerber zum Mindestlohn zu zwingen, die ihn bisher nicht zahlen oder mit Tricks umgehen. Das gelte auch für den Fall, dass man eigene Franchise-Nehmer erwische, betont Nicole Thomas. Die Rechtsanwältin ist die Geschäftsführerin der Beschwerdestelle, die der Verein in diesem Jahr in Berlin eingerichtet hat. In Schleswig-Holstein sei man bereits fündig geworden und hätte in einem Fall bei einem Pizza-Lieferservice eine Unterlassungsverpflichtungserklärung erwirkt. Der Pizza-Service soll zwar auf dem Papier den Mindestlohn gezahlt haben, dafür aber bis zu 70 unbezahlte Überstunden im Monat verlangt haben.

 Der Verein will dem Zoll nicht die Arbeit abnehmen, hält seine Aktivitäten aber offenbar für notwendig. „Wir gehen aber nur gegen Unternehmen vor, wenn wir Verstöße – etwa mit eidesstattlichen Erklärungen – belegen können. Uns steht allerdings nur der zivilrechtliche Weg offen. Wir melden aber jeden festgestellten Verstoß den zuständigen Zollbehörden. Ob diese die Fälle weiterverfolgt werden, wissen wir nicht, weil wir keine Rückmeldung vom Zoll haben.“

 Beim Zoll in Kiel versichert man, dass man allen Hinweise nachgehe. Warum man keine Zahlen zu möglichen Verstößen nennen kann, kann man nicht erklären. In Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, und Nordrhein-Westfalen und Berlin sind diese Zahlen bekannt. Über 100 der bisherigen Ermittlungsverfahren in diesem Jahr fanden dort statt. Auch der DGB hat eine Mindestlohn-Hotline eingerichtet. Dort sind aus allen Bundesländern Hinweise eingegangen – im ersten Halbjahr 2015 gab es 10400 Anrufe. „Mal wird in Naturalien bezahlt, etwa in Fitnessstudios mit kostenlos Saunabesuchen, mal wird unbezahlte Mehrarbeit verlangt oder Nachtzuschläge werden mit dem Mindestlohn verrechnet. Die Hinweise zu prüfen, sei oft aber nicht möglich: Viele erfolgen anonym.stü

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Ein Artikel von
Heike Stüben
Lokalredaktion Kiel/SH

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