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Gründe für Provision bleiben im Dunkeln

UKSH-Chef Gründe für Provision bleiben im Dunkeln

Das Spitzengehalt von Jens Scholz, Vorsitzender des schleswig-holsteinischen Universitätsklinikums (UKSH), wirft nicht nur unter unseren Lesern, sondern auch unter den Landespolitikern Fragen auf. Nach der Sommerpause soll der Finanzausschuss dazu befragt werden.

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Erhielt 2015 zusätzlich zum Gehalt 180 000 Euro Jahresprovision: UKSH-Vorstandsvorsitzender Jens Scholz.

Quelle: Sven Janssen

Kiel. Vor allem die erfolgsabhängige Provision von 180.000 Euro bei einem Verdienst von 640.000 Euro gerät in Visier. Die FDP kündigte an, nach der Sommerpause im zuständigen Finanzausschuss die Fragen nach den Berechnungskriterien zu stellen.

Nach Ansicht von FDP-Finanzpolitiker Heiner Garg sollte im Zusammenhang mit der Offenlegung der Managergehälter von öffentlichen Unternehmen eine Neiddebatte vermieden werden. Mit dieser Meinung steht er nicht allein. „Wir sind froh, dass wir endlich die notwendige Transparenz der Gehälter bekommen haben, um eine sachliche Debatte über Managergehälter führen zu können“, betonte SPD-Fraktions- und Landesvorsitzender Ralf Stegner: „Wir können nicht zulassen, dass die Schere zwischen den Gehältern immer weiter auseinanderklafft.“ Zum konkreten Verdienst einzelner Personen wollte sich Stegner nicht äußern. Auch CDU-Hochschulpolitiker Volker Dornquast kann sich nach eigenen Worten „kein Urteil darüber anmaßen“, welches Gehalt für ein Universitätskrankenhaus dieser Größe (12500 Mitarbeiter) und wirtschaftlichen Lage branchenüblich ist. Die Zahlung einer Provision müsse aber an vertraglich vereinbarte und nachweisbare Erfolge geknüpft sein.

 Das Gehalt wie auch die Boni-Zahlungen bestimmt der Aufsichtsrat, in den die Landesregierung die drei Staatssekretär Rolf Fischer (SPD), Anette Langner (SPD) und Philipp Nimmermann (Grüne) als Vertreter entsandt hat. Nach welchen Kriterien die Leistungszusagen 2015 an Scholz gezahlt wurden, dazu gab weder das Finanzministerium noch das Wissenschaftsministerium eine Stellungnahme ab. Das Finanzministerium erklärte lediglich, die Daten über die Einkommen der Vorstände auf der Internetseite zu veröffentlichen, sie aber nicht zu bewerten. Beide Behörden verwiesen auf das Universitätsklinikum, das aber, wie berichtet, sich mit Blick auf das vereinbarte Stillschweigen über die Vergütungsregelungen nicht äußern wollte. Auf seine Schweigepflicht berief sich auch Rolf Fischer, der den Aufsichtsrat leitet. So bleibt offen, woran sich der Erfolg, der zur Provisionszahlung an den Klinikumsvorsitzenden führte, angesichts tiefroter Zahlen des Klinikums bemisst. Das ist Wasser auf die Mühlen von CDU-Politiker Dornquast: Ohne Erklärung und Auskunft hätten SPD, Grüne und SSW mit ihrem Transparenzgesetz nur weiteren wilden Spekulationen Tür und Tor geöffnet, die eine unwürdige Neiddebatte befeuerten.

 Von Martina Drexler und Christian Hiersemenzel

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KN-online (Kieler Nachrichten)

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