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Ulrich Metschies zur HSH Nordbank

Kommentar Ulrich Metschies zur HSH Nordbank

Wieder einmal hat die HSH Nordbank auf ihrem steinigen Weg in eine neue Zukunft eine Etappe geschafft. Für alle, die den Überblick verloren haben: Im Oktober vergangenen Jahres gab es die informelle Einigung im Beihilfeverfahren, im März 2016 die Einigung und nun die formelle Einigung.

Bei soviel Einigkeit zwischen den Beteiligten in Kiel, Hamburg, Berlin, Frankfurt und Brüssel müsste es um die Perspektiven der Bank ja eigentlich gut bestellt sein.

Doch genau das trifft leider nicht zu. Zwar hat die EU-Kommission mit ihrem grünen Licht für die Wiedererhöhung der Ländergarantie, die Senkung der Garantiegebühren und den Transfer drückender Kreditlasten in die Ländersphäre das Schreckgespenst einer sofortigen Abwicklung vertrieben. Doch gut ist damit noch lange nichts. Zum einen, weil Brüssel mal eben die Auflagen für eine Rettung der Bank spürbar verschärft hat, um jeden Verdacht einer unerlaubten staatlichen Beihilfe auszuräumen. Die Frist für den geforderten Verkauf wird faktisch verkürzt und der Entlastungseffekt dadurch verringert, dass die neue, operative Einheit, stolze 260 Millionen Euro an Garantiegebühren nachzahlen muss.

Damit sinken die Chancen, die Bank für einen Preis zu verkaufen, der die Milliardenrisiken für die Steuerzahler spürbar verringert. Gerade einmal ein ganzes Geschäftsjahr bleibt dem Institut, um potenzielle Investoren von seiner wiedergewonnenen Ertragskraft zu überzeugen. Das wird verdammt knapp – für die Länder und für die 2500 Mitarbeiter.

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Ulrich Metschies
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HSH Nordbank
Foto: Die EU-Kommission hat das Beihilfeverfahren der HSH Nordbank abgeschlossen.

Die EU-Kommission hat das Beihilfeverfahren der HSH Nordbank abgeschlossen und damit auch formal den Weg zum Verkauf des Instituts freigemacht. Die Wiedererhöhung der Ländergarantie ist so von sieben auf zehn Milliarden Euro und die Ausgliederung notleidender Kredite von insgesamt 8,2 Milliarden Euro nun auch formell genehmigt.

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