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BGH beendet Streit um Prämie

Masern-Nachweis BGH beendet Streit um Prämie

Der kuriose Streit zwischen einem Impfgegner und einem Mediziner um einen Nachweis über das Masernvirus ist entschieden. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe lehnte in letzter Instanz eine Beschwerde des Mediziners ab.

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Die bundesweit beachtete Auseinandersetzung eines Impfgegners und eines Mediziners währt seit Jahren.

Quelle: dpa

Karlsruhe. Die bundesweit beachtete Auseinandersetzung der beiden währt seit Jahren. Der Impfgegner vom Bodensee hatte im Internet demjenigen 100.000 Euro versprochen, der ihm eine wissenschaftliche Arbeit liefere, mit der die Existenz des Virus belegt werde.  Der Mediziner hatte den Eintrag gesehen, sich schriftlich vergewissert, dass er ernst gemeint war, und sechs Arbeiten eingereicht. Siegesgewiss schickte er auch seine Kontonummer mit. Als er kein Geld erhielt, zog er vor Gericht.

In erster Instanz hatte das Landgericht Ravensburg im März 2015 dem Mediziner Recht gegeben und den Impfgegner verpflichtet, die 100.000 Euro zu bezahlen. Der legte daraufhin Berufung ein. Mit Erfolg. Das Oberlandesgericht Stuttgart kassierte das Urteil und gab im Februar 2016 dem Impfgegner Recht. Begründung: Es habe sich nicht um eine Wette oder ein Preisausschreiben des Impfgegners gehandelt, sondern um eine Auslobung. Und bei einer Auslobung bestimme allein der Auslobende die Regeln – und eben auch allein darüber, für welchen Beleg oder Nachweis er die Prämie bezahlt. Eine Revision ließ das Oberlandesgericht nicht zu. Dagegen legte der Mediziner Beschwerde in Karlsruhe ein, womit er letztlich scheiterte.

Der Vorsitzende Richter in Stuttgart hatte bei der Urteilsverkündung ausdrücklich betont, dass das Gericht nicht über die Existenz oder Nichtexistenz des Virus entschieden habe. Das könne die Kammer gar nicht beurteilen, sagte Richter Karl-Heinz Oleschkewitz damals. „Es ist eine rein juristische Entscheidung.“

Von Robert Michala

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KN-online (Kieler Nachrichten)

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