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Bundestagswahl 2017
Vor Sonderparteitag

SPD-Spitze könnte sich auf Skeptiker zubewegen

Kurz vor dem Sonderparteitag der SPD rumort es weiter: Der Verband aus NRW will konkrete Zielvorgaben für die Koalitionsverhandlungen festschreiben. Ob sich die Partei-Spitze auf diese Forderungen einlässt, ist noch ungewiss.

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Familienleben

Wenn ein Fußballkreis zum K.-o.-Kriterium wird

Im Fußball vereint: Mirco von Juterczenka mit seinem Sohn Jason.

Seit Jahren sucht Jason mit seinem Vater nach einem Lieblingsfußballverein. Eigentlich nichts Besonderes, doch der Zwölfjährige ist Autist. Über ihre Erlebnisse während der Stadiontour haben die beiden das Buch „Wir Wochenendrebellen“ geschrieben.

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„Hammelsprung“

AfD erzwingt Abbruch der Bundestagsdebatte

Beim sogenannte Hammelsprung müssen alle Abgeordneten den Plenarsaal verlassen und durch eine jeweils gekennzeichnete Tür den Saal wieder betreten. Dabei werden sie gezählt.

Die Alternative für Deutschland (AfD) werde die etablierten Parteien im Bundestag „jagen“, hatte Fraktionschef Gauland nach der Bundestagswahl angedroht. Am späten Donnerstagabend gab es eine Kostprobe.

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Ernährungsmesse

Bei der Grünen Woche wird es politisch

Eine Ausstellerin baut ihren Stand in der französischen Halle auf – sie hat verschiedene Salamiwürste im Angebot.

An diesem Freitag öffnet die Internationale Grüne Woche in Berlin ihre Türen für Besucher. Landwirte und Lebensmittelfirmen aus aller Welt bieten viele Leckereien zum Probieren an. Es geht aber nicht nur harmonisch zu. Messebesucher und Aussteller streiten auch – zum Beispiel über Massentierhaltung und Glyphosat.

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Frühere AfD-Vorsitzende muss vor Gericht

Bundestag hebt Petrys Immunität auf

Nicht mehr immun: Frauke Petry.

Die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry (42) muss sich bald vor dem Landgericht Dresden verantworten. Der Bundestag hob jetzt einstimmig die Immunität der fraktionslosen Abgeordneten auf. Es geht um mögliche Falschaussagen über Darlehen im Landtagswahlkampf.

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Altkreis Eckernförde

Wahlhelfer dringend gesucht

Foto: Die Kommunalwahl wird von den Wahlvorständen begleitet. Allein in Eckernförde werden dafür 112 Helfer benötigt.

So mancher Chef einer Gemeinde- oder Amtsverwaltung im Altkreis Eckernförde dürfte drei Kreuze machen, wenn er für die Kommunalwahl am 6. Mai genügend Wahlhelfer gefunden hat. Vor allem im Amt Dänischenhagen und dort insbesondere in Strande fehlt es bisher an Freiwilligen.

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Umfrage

Vizekanzler – Bürger wollen lieber Gabriel als Schulz

33 Prozent wollen, dass Außenminister Sigmar Gabriel (l.) als Vizekanzler weitermacht – 22 Prozent wünschen sich Martin Schulz als Merkels Stellvertreter.

Für den Fall einer neuen großen Koalition wünschen sich mehr Bürger Sigmar Gabriel auf dem Vizekanzlerposten als Martin Schulz. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der dpa sprachen sich 33 Prozent dafür aus, dass Gabriel Stellvertreter von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bleibt.

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Kommunalwahlkampf

Grüne sparen das Thema Windenergie aus

Foto: Ann-Kathrin Tranziska und Steffen Regis

Die Grünen ziehen mit fünf zentralen Themen in den Kommunalwahlkampf – und sparen eines vorerst aus. Nach Natur- und Umweltschutz, gesellschaftlicher Vielfalt und Integration von Flüchtlingen, mehr Mobilität auf dem Land, bezahlbarem Wohnraum und Ausbau des Digitalnetzes fehlt die Windenergie.

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Cannabis als Medizin

Der grüne Flop

„Die Antragszahlen werden noch lange steigen“: Astrid Staffeldt hält Cannabis in ihrer Apotheke vor.

Seit knapp einem Jahr gibt es Cannabis auf Rezept – allerdings nur theoretisch. Denn Ärzte und Apotheker stellen sich quer oder sind überfordert, Krankenkassen lehnen Tausende Anträge ab und Produzenten können die Nachfrage nicht bedienen. Grund dafür ist ein hastig verfasstes Gesetz.

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Kommunalwahl 2018

Im Schatten von Jamaika und GroKo

Foto: An der vergangenen Kommunalwahl 2013 hatten sich nur etwa 1,1 Millionen Bürger beteiligt, sodass die Quote mit 46,7 Prozent sogar noch knapp drei Prozent niedriger lag als fünf Jahre zuvor.

Parteien und Wählergemeinschaften bereiten sich in Schleswig-Holstein auf die Kommunalwahl vor. Die Bürger sind am 6. Mai aufgerufen, die Zusammensetzung von Kreistagen, Ratsversammlungen und Gemeindevertretungen neu zu bestimmen.

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Sondierungsergebnisse

CDU-Vize Strobl: „Was vereinbart ist, gilt“

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU und baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl will an den Sondierungsergebnissen festhalten.

Die Union hat der SPD eine Absage erteilt. Die CDU ist strikt dagegen, einzelne Punkte nachzuverhandeln, sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende der Partei, Thomas Strobl, im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Die Sozialdemokraten hatten zuvor eine Nachbesserungen des Sondierungsergebnis gefordert und wollten unter anderem die Bürgerversicherung erneut verhandeln.

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Kreisparteitag in Kiel

Linke wollen nur noch Mehrfamilienhäuser

Foto: Bei der Kreismitgliederversammlung behandelte Die Linke in Kiel innerhalb von fünf Stunden insgesamt 180 Änderungsanträge, bevor das Wahlprogramm für die Kommunalwahl am 6. Mai stand. Auf dem Podium sorgten (von links) Florian Jansen, Björn Thoroe, Svenja Bierwirth und Daniel Hofmann für ein hohes Arbeitstempo.

In Kiel sollen nur noch Mehrfamilienhäuser gebaut werden bis sich die Wohnungssituation entspannt. Mit dieser und weiteren Forderungen will die Linke in Kiel bei der Kommunalwahl am 6. Mai antreten. Am Sonnabend beschloss der Kreisparteitag das 40 Seiten starke Wahlprogramm.

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