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G7 Gipfel Lübeck - Außenministertreffen "Treffen war eine Farce"
G7 Gipfel Lübeck - Außenministertreffen "Treffen war eine Farce"
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18:03 15.04.2015
Von KN-online (Kieler Nachrichten)
Die Mitinitiatoren der Proteste gegen das G7-Außenministertreffen, Heike Behrens (Lübecker Flüchtlingsforum, von links), Lena Rehfeld, Maren Janotta, Rechtsanwalt Björn Elberling und Christoph Kleine ziehen Bilanz. Quelle: Bodo Marks/dpa

"Der monströse Aufwand für dieses Treffen war angesichts der inhaltlichen Bedeutung des Außenminnistertreffens in jeder Hinsicht unverhältnismäßig", bilanziert Kleine. Das gesellschaftliche Leben in der Stadt derart einzuschränken, müsse Konsequenzen haben: "Für die Belästigungen und Schikanen sollten sich Außenminister Steinmeier und Bürgermeister Bernd Saxe bei den Einwohnern entschuldigen - insbesondere nachdem der amerikanische Außenminister Kerry gerade einmal zwei Stunden lang am Verhandlungstisch saß", kritisiert der Aktivist.

Nach einer friedlichen Demonstration gegen das G7-Außenministertreffen in Lübeck hat es am Dienstagabend erste Zusammenstöße zwischen Polizei und Gegnern gegeben. Einige Randalierer sind festgenommen worden. Am Mittwoch sind keine größeren Proteste angekündigt.

Er bezeichnete den G7-Treff als Farce, für den nun auch noch der Steuerzahler in erheblichem Maße zur Kasse gebeten werde. "Um den Menschen dies vor Augen zu führen, haben wir auch von jeglichen Aktionen am Mittwoch Abstand genommen und keine Blockaden mehr veranstaltet", so Kleine. Dennoch sei der Berufsverkehr zeitweise zum Erliegen gekommen, Bürger hätten ihre Wohnungen nicht verlassen können. 

Die Demonstration, an der laut Kleine 3000 Menschen teilgenommen hätten, sei ein Erfolg gewesen. "Es freut mich sehr, dass sich so viele Menschen nicht von der überzogenen Polizeipräsenz abschrecken ließen." Symbolisch habe auch die Umzingelung des Rathauses funktioniert. "Überzogen war die Gewalt der Einsatzkräfte. In der Straße Engelsgrube wurden mehrere Demonstranten von Beamten teils mehrfach ins Gesicht geschlagen und verletzt." 

Für die Polizei stellt sich der Sachverhalt anders dar. Bei den Protesten gegen das Außenministertreffen hat es nach Angaben der Beamten am Dienstagabend insgesamt 16 Festnahmen gegeben. Außerdem seien 11 Personen in Gewahrsam genommen worden, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Alle seien am Abend wieder entlassen worden. Die Polizei habe die Lage jederzeit unter Kontrolle gehabt, das Ministertreffen sei ohne nennenswerte Zwischenfälle verlaufen. Ein Störer sei leicht verletzt worden. Vermummte hätten Flaschen und Steine geworfen, Müllcontainer umgeworfen und Bengalos gezündet. Bei der Polizei, die mit 3500 Beamten im Einsatz war, gab es keine Verletzten.

Lübecks Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) äußerte sich zufrieden über den Ablauf. Es habe keine wahrnehmbaren Pannen gegeben, sagte Saxe am Mittwoch. „Lübeck hat für zwei Tage im Blickpunkt der Weltöffentlichkeit gestanden.“ In den Delegationen hätten sich viele von der Schönheit der Stadt beeindruckt gezeigt und gesagt, sie wollten wiederkommen. Die Sicherheit sei jederzeit gewährleistet gewesen.

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