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Scheelje: „Das Experiment ist gescheitert“

Kieler Steuer-Deal Scheelje: „Das Experiment ist gescheitert“

Im Interview mit KN-online setzt der Grünen-Fraktionsvize Dirk Scheelje auf einen freiwilligen Rücktritt der Oberbürgermeisterin. Er sagt: Scheelje: „Das Experiment ist gescheitert“.

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Dirk Scheelje (zweiter von links): „Das Experiment ist gescheitert“

Quelle: fpr (Archiv)

In Ihrem Brief an die Mitglieder fordern Sie, dass Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke „schnellstmöglich“ zurücktreten soll. Was brachte das Fass zum Überlaufen?
Scheelje: Die Auseinandersetzung der Oberbürgermeisterin mit dem Regierungschef Torsten Albig ließ uns bei einer Fraktionssitzung am 30. September einstimmig die Haltung gewinnen, dass die Situation nur durch einen Rücktritt von Frau Gaschke zu lösen ist. Aus einer bisher stadtinternen Angelegenheit wurde ein für die Stadt schädlicher Polit-Skandal. Den galt es zu stoppen. Im Moment sieht es für uns so aus, als sei eine Lösung nur über den Rücktritt zu erreichen.

Doch danach sieht es nicht aus: Die Oberbürgermeisterin hält an ihrem Amt fest. Und Ihre Kooperationspartner SPD und SSW werden der Einleitung eines Abwahl-Verfahrens durch die FDP nicht zustimmen. Wie wird sich Ihre Fraktion verhalten?
Ein Abwahl-Verfahren ist kein erstrebenswertes Ziel. Es gilt für uns zu verhindern, dass wir in diese für die Stadt schwierige Situation mit einer Art Wahlkampf über drei, vier Monate kommen. Wir glauben nach wie vor daran, Susanne Gaschke überzeugen zu können, dass der Rücktritt der richtige Weg ist.

Sie wollen also die Kooperation ohne Frau Gaschke fortsetzen?
Selbstverständlich. Die Kooperation stand für uns zu keinem Zeitpunkt in Frage. Im Gegenteil. Wenn die Stadt an der einen Stelle instabiler wird, ist es um so wichtiger, dass sie an der anderen Stelle stabil bleibt. Der Kooperationsvertrag ist kein Vertrag mit Frau Gaschke, sondern ein Sachvertrag zwischen den Parteien. Wir haben eine sehr, sehr große Schnittmenge in der Politik und eine gemeinsame Vorstellung davon, wie wir die Stadt in den nächsten fünf Jahren gestalten wollen.

Trotzdem ist die Kooperation durch die Affäre belastet. Haben Sie sich mit der SPD abgestimmt, wie Sie sich in der Ratsversammlung verhalten?
Darüber haben wir mit der SPD noch nicht geredet. Üblich ist, dass wir am Dienstag vor der Ratsversammlung unseren gemeinsamen Kurs abstimmen. Bis dahin werden wir nach Möglichkeiten suchen, das Abwahl-Verfahren zu verhindern. Wenn wir uns nicht einigen sollten, käme es zur Vertagung bzw. Rückstellung. Es ist eine Frage, die vor allem zwischen der SPD und der Oberbürgermeisterin zu klären ist. Dazu braucht es offensichtlich noch Zeit. Frau Gaschke und wir alle stehen in der Verantwortung für das Wohl dieser Stadt und sollten unsere Politik daran ausrichten.

Es gibt auch Gaschke-Befürworter in Ihren Reihen. Wie weit steht die Partei hinter Ihrem Kurs?
Wir haben bisher nur Fraktionsbeschlüsse gefasst. Wir wissen aber von vielen Parteimitgliedern, dass sie ähnlich denken wie wir. Frau Gaschke brachte als Quereinsteigerin Frische und Bewegung ins Rathaus und die Politik. Die Sympathie für sie kann ich also nachvollziehen. Unsere Rücktrittsforderung bezieht sich nicht darauf, dass das Konzept Quereinsteigerin gescheitert ist. Das Experiment Susanne Gaschke ist gescheitert. Wenn man von außen kommt, muss man die große Bereitschaft mitbringen, sich persönlich zurückzunehmen, zu integrieren und zu lernen. Als Grüne haben wir den Eindruck gewonnen, dass Frau Gaschke hier viele Fehler gemacht hat.

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Martina Drexler
Lokalredaktion Kiel/SH

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