15 ° / 12 ° Regenschauer

Navigation:
Susanne Gaschke kehrt zurück

Kieler Steuer-Deal Susanne Gaschke kehrt zurück

Im Kieler Rathaus erwartet man die Woche der Entscheidung. Das gilt nicht nur für einen möglichen Rücktritt der Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke, sondern auch für die Positionierung der SPD-Fraktion: Wie wird sie sich am Donnerstag in der Ratsversammlung bei Abstimmungen über einen Rücktritt und eine Abwahl verhalten? Fest steht bisher nur: Gaschke wird am Montag an ihren Schreibtisch im Rathaus zurückkehren.

Voriger Artikel
Nur die Bürger können die OB abwählen
Nächster Artikel
Gaschke steht das Wasser bis zum Hals

Susanne Gaschke am Schreibtisch in ihrem Amtszimmer im Rathaus. Im Hintergrund ein Foto ihrer Amtsvorgänger.

Quelle: pae (Archiv)

Kiel. „Ich bin froh, dass es mir gesundheitlich besser geht. Ich war heute bei meinem Orthopäden, und er hat mich gesund geschrieben. Ich werde am Montag also wieder im Büro sein“, sagte die Oberbürgermeisterin am Freitagnachmittag den Kieler Nachrichten. Ob sie bestätigen könne, dass ihr Rücktritt vom Amt der Oberbürgermeisterin bevorsteht? „Das kann ich so nicht bestätigen. Ich werde mich nicht zu solchen Spekulationen äußern“, sagte Gaschke und hielt damit weiterhin alles offen.

 Offizielle Termine sind nach Auskunft ihres Büros zunächst nicht geplant. Man will erst einmal dafür sorgen, dass die Oberbürgermeisterin unbehelligt zu ihrem Arbeitsplatz gelangt. „Wir fürchten einen Belagerungszustand. Etliche Kamerateams haben nachgefragt, wann die OB genau erwartet wird. Dazu sagen wird natürlich nichts“, sagte Stadtsprecherin Annette Wiese-Krukowska. Sie erwarte, dass der Tag „mit internen Gesprächen ausgefüllt“ sein wird.

 Unklar sei noch, ob Gaschke an der SPD-Fraktionssitzung und dem Koalitionsausschuss am Montag teilnehmen wird. Im Mittelpunkt beider Runden wird die Frage stehen: Wie wird die SPD-Fraktion sich bei den beiden angekündigten Anträgen zu Gaschke verhalten? Es geht um den Appellativ-Antrag der CDU, dass der Rat Gaschke zum Rücktritt auffordern soll, und um den nicht terminierten Abwahl-Antrag der FDP.

 SPD-Fraktionschef Hans-Friedrich Traulsen rechnet mit einer kontroversen internen Debatte. „Ich kann noch nicht einmal sagen, ob wir am Montagabend wissen, ob wir die Abstimmungen für unsere Ratsmitglieder freigeben oder nicht. Es kann sein, dass diese Entscheidung erst am Donnerstag direkt vor der Ratsversammlung fällt.“ Offensichtlich ist die SPD bemüht, den Druck herauszunehmen und Gaschke zumindest bis Donnerstag Zeit für eine selbstbestimmte Entscheidung zu geben.

 Bei der SSW-Fraktion steht bisher nur fest, dass man am Donnerstag für den Antrag auf Rücktritt stimmen wird. Der Antrag hat allerdings nur Appellcharakter und keine rechtlichen Folgen. Ob man auch den Abwahlantrag unterstützt – das will die kleine SSW-Fraktion erst nach dem Koalitionsausschuss am Montag entscheiden.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Ein Artikel von
Heike Stüben
Lokalredaktion Kiel/SH

Kiels Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke tritt zurück. Sehen Sie hier Gaschkes Rücktrittserklärung. mehrKostenpflichtiger Inhalt

Die Stadt will ihr Geld zurück. Und die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die Ex-Oberbürgermeisterin. Wolfgang Kubicki, FDP-Landtagsfraktionschef und Strafverteidiger, stellte sich den Fragen der Kieler Nachrichten. mehrKostenpflichtiger Inhalt

Foto: Susanne Gaschke hat sich an die Kommunalaufsicht gewandt.

Im Streit um den Kieler Steuer-Deal und Eilentscheidung von Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke (SPD) ist die Stadt in die Offensive gegangen. Sie hat „Strafanzeige gegen Unbekannt wegen der Verletzung des Steuergeheimnisses“ gestellt. KN-online.de zeigt Ihnen das Schreiben.mehrKostenpflichtiger Inhalt

Selten hat die Ratsversammlung eine so hochemotionale Debatte erlebt. Sehen Sie hier Gaschkes Rede. mehrKostenpflichtiger Inhalt

Susanne Gaschke ist neue Oberbürgermeisterin in Kiel. Ein Rückblick. mehrKostenpflichtiger Inhalt

Mehr zum Artikel
Kieler Steuer-Deal
Foto: Bisher gab es kein Signale, dass Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke weichen will. Sie machte geltend, sie habe das Beste für die Stadt gewollt.

Staatsanwälte und Disziplinarverfahren im Nacken, ein verheerendes Medienecho - viel schlimmer kann es für Kiels Oberbürgermeisterin kaum kommen. Wohl doch: Eine Mehrheit in der Ratsversammlung dürfte Gaschkes Rücktritt fordern. Kommt sie dem zuvor?

Kostenpflichtiger Inhalt mehr