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Landtagswahl Schleswig-Holstein Schlie ruft zu hoher Wahlbeteiligung auf
Landtagswahl Schleswig-Holstein Schlie ruft zu hoher Wahlbeteiligung auf
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17:51 24.03.2017
Landtagspräsident Klaus Schlie ruft zu einer hohen Beteiligung bei der Landtagswahl auf. Quelle: Thomas Eisenkrätzer

Denn jede Wählerstimme sei zugleich ein Signal der demokratischen Welt an Gesellschaften, in denen grundlegende Rechte versagt, Meinungen unterdrückt und Menschen aufgrund ihrer Herkunft, ihres religiösen oder politischen Bekenntnisses verfolgt werden, sagte Schlie zum Ende des letzten Sitzungstags in dieser Wahlperiode.

In dieser Zeit würden Grundwerte wie Solidarität, Mitmenschlichkeit, Toleranz, Meinungsvielfalt und demokratische Wehrhaftigkeit herausgefordert, sagte Schlie. Sehr viele Menschen zeigten, dass diese Grundwerte für sie keine sinnentleerten Versprechen sind. Protest auf der Straße gehöre zu einer demokratischen Kultur dazu, sagte Schlie. Aber das System der politischen Repräsentanz durch gewählte Vertreter sei nicht zu ersetzen.

Der Parlamentspräsident dankte besonders den Politikern, die am 7. Mai aus verschiedenen Gründen nicht wieder für den Landtag kandidieren: Astrid Damerow, Heike Franzen, Volker Dornquast, Jens-Christian Magnussen, Karsten Jasper, Peter Sönnichsen und Rainer Wiegard von der CDU, Jürgen Weber und Peter Eichstädt von der SPD, Anke Erdmann und Detlef Matthiessen von den Grünen, Ekkehard Klug von der FDP und Justizministerin Anke Spoorendonk vom SSW.

Von dpa

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