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Die Bürger begehren auf

Eckernförde Die Bürger begehren auf

Müssen die Eckernförder in diesem Jahr noch zweimal an die Wahlurnen, um über einen Kinostandort beziehungsweise eine wasserseitige Bebauung an der Gaehtjestraße zu entscheiden? Vieles deutet darauf hin, denn in beiden Fällen könnten Bürgerbegehren in Bürgerentscheide münden.

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Bereits 1100 Unterschriften für ein Bürgerbegehren hat die Bürgerinitiative „Bauen in Eckernförde“ bereits gesammelt. Die Initiative will eine massive Bebauung am wasserseitigen Bereich der Gaehtjestraße verhindern.

Quelle: Uwe Rutzen

Eckernförde. Für das Projekt Gaehtjestraße haben sich an gerade einmal zwei Sonnabenden bereits 1100 Einwohner der Stadt in die Listen für ein vorgeschaltetes Bürgerbegehren eingetragen. Schon am nächsten Wochenende könnte die erforderliche Zahl von 1516 Unterschriften erreicht sein. Das würde einen Bürgerentscheid zur Folge haben, bei dem die rund 19000 wahlberechtigten Eckernförder ab 16 Jahren anstelle der politischen Gremien eine Entscheidung in der Sache herbeiführen.

 Wie mehrfach berichtet, hat sich die Politik im Rahmen des städtebaulichen Projekts „Nooröffnung“ mehrheitlich entschieden, auf der wasserseitigen Fläche der Gaehtjestraße mehrgeschossige Wohn- und Geschäftshäuser errichten zu lassen. Die Bürgerinitiative will das unbedingt verhindern und hat deshalb am 16. April ein Bürgerbegehren in Gang gesetzt. „Der freie Blick auf die Gaehtjestraße und von dort über den Hafen sowie der Baumbestand an der Straße müssen unbedingt erhalten bleiben“, sagt Ursula Wedler aus dem Sprecherkreis der Initiative. Ein Café und das ein oder andere kleine Geschäft in diesem Bereich hält sie als Bebauung für ausreichend. Da die Gespräche mit Verwaltung und Politik nicht zum Erfolg geführt hätten, habe man sich dazu entschlossen, den Weg des Bürgerbegehrens und des Bürgerentscheids zu gehen.

 In Sachen Kinostandort wurde zwar noch nicht über ein Bürgerbegehren entschieden, doch es ist davon auszugehen, dass es dazu kommen wird. Nachdem sich die Politik Mitte März mehrheitlich gegen ein Kino auf dem Skaterpark-Gelände ausgesprochen hatte, war die CDU – unterstützt von SSW und FDP – auf die Straße gegangen. An Infoständen sprachen sich insgesamt 3772 Personen, davon 2214 aus Eckernförde, mit ihrer Unterschrift dafür aus, schnellstmöglich ein Kino im Ostseebad zu schaffen. Die Kriterien eines Bürgerbegehrens erfüllte diese Aktion allerdings nicht.

 Für Mittwoch, 11. Mai, 18.30 Uhr, hat Bürgervorsteherin Karin Himstedt zu einer Einwohnerversammlung in die Stadthalle eingeladen. Dort soll die Suche nach einem geeigneten Standort für ein Kino ausgiebig diskutiert werden. Am Tag darauf wird es auf Antrag der CDU noch einmal zu einer Abstimmung in der Ratsversammlung kommen. Sollte sich dabei wieder keine politische Mehrheit für ein Kinocenter samt Einkaufsmarkt auf dem Skaterpark-Gelände finden, will die CDU den Weg des Bürgerbegehrens beschreiten. Der CDU-Ortsvorsitzende Daniel Günther gibt sich kämpferisch und zuversichtlich: „Wir wollen den Bürgerwillen hinsichtlich eines Kinos für Eckernförde durchsetzen.“

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Ein Artikel von
Uwe Rutzen
Ressortleiter Eckernförder Nachrichten

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