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Stadt droht starker Schuldenanstieg

Eckernförde Stadt droht starker Schuldenanstieg

Trotz sprudelnder Steuereinnahmen erhöhen sich mit dem ersten Nachtragshaushalt die Schulden der Stadt Eckernförde um 1,1 Millionen Euro. Zwar schließt der knapp 40 Millionen Euro schwere Etat dieses Jahr noch mit einer „roten Null“ ab, so Bürgermeister Jörg Sibbel. Doch bis 2018 droht laut Oliver Fink (FDP) eine Vervierfachung der Schulden.

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Die Erwartungen sind groß

In Eckernförde ist die „Zeit der großen Wünsche vorbei“. Dem Haushalt droht ein Schuldenanstieg.

Quelle: Jens Wolf

Eckernförde. Eckernförde. Trotz sprudelnder Steuereinnahmen erhöhen sich mit dem ersten Nachtragshaushalt die Schulden der Stadt Eckernförde um 1,1 Millionen Euro. Zwar schließt der knapp 40 Millionen Euro schwere Etat dieses Jahr noch mit einer „roten Null“ ab, wie es Bürgermeister Jörg Sibbel in der jüngsten Ratsversammlung formulierte. Doch bis 2018 droht laut Oliver Fink (FDP) eine Vervierfachung der Schulden.

 Der Ursprungshaushalt bilanzierte noch mit einem leichten Überschuss von 371000 Euro. Mit dem Nachtrag weist der Etat nun einen Fehlbetrag von 117500 Euro aus – die von Sibbel angesprochene „rote Null“. Gleichzeitig nimmt die Stadt 3,1 Millionen Euro neue Schulden auf. Da jedoch zwei Millionen Euro an teuren Darlehen getilgt und durch günstigere ersetzt werden, steigt die effektive Verschuldung Eckernfördes nach Angaben des Bürgermeisters nur um 1,1 Millionen Euro.

 In guten Zeiten Verbindlichkeiten abbauen, um in schlechten Zeiten Spielraum für eine Schuldenaufnahme zu haben – das klappt offenbar immer seltener. Mehrkosten seien insbesondere bei den „Problembauten“ entstanden, stellte der CDU-Finanzexperte Ralph Krüger fest. Dazu zählte er das Technik- und Ökologiezentrum (TÖZ) mit zusätzlichen 285000 Euro für die Sanierung, die Richard-Vosgerau-Schule mit 189000 Euro für die Erneuerung eines Verbindungsgangs sowie das Schulzentrum Süd mit 200000 Euro für eine Fassaden-Notabdichtung mit einem Hochleistungsklebeband. Weitere 1,2 Millionen Euro für Sanierungen am Schulzentrum sind schon vorgemerkt.

 In den kommenden Jahren stehen laut Krüger „erhebliche Investitionen in Gebäude und Infrastruktur“ an. Schon 2016 werden sich die Schulden auf 14,5 Millionen Euro verdoppeln. Es gehe jetzt darum, das Vermögen der Stadt zu wahren, ohne die Verschuldung in die Höhe zu treiben, sagte Krüger. „Die Zeit der großen Wünsche ist vorbei“, betonte er. Die Stadt müsse hart arbeiten, um bestehende Projekte umzusetzen. „Zusätzliche Projekte werden es schwer haben.“

 Auch Edgar Meyn (Grüne) sah dunkle Finanzwolken am Horizont. „Das Tal der Tränen wird noch kommen“, prognostizierte er. Die Haushaltskonsolidierung sei noch lange nicht vorbei. Dem schloss sich Oliver Fink (FDP) an. Der Liberale sprach von einer „Liste des Grauens“ in der mittelfristigen Finanzplanung, erinnerte an sechs bis acht Millionen Euro für die Stadthallen-Sanierung und an rund zwei Millionen Euro für die Sporthalle Nord. Würde alles Geplante umgesetzt, kommt es bis 2018 nach seinen Worten zu einer Vervierfachung der städtischen Schulden auf 28 Millionen Euro. „Das wird ein hartes Ringen um Wohlfühl-Projekte“, so Fink.

 Für Rainer Beuthel (Linke) müssen deshalb bestimmte Großvorhaben auf den Prüfstand. Beispielsweise die 440000 Euro für den Umbau eines Rasen- in einen Kunstrasensportplatz. „Das kann nicht sein.“ SPD-Fraktionsvorsitzender Martin Klimach-Dreger erklärte mit Blick auf die aktuellen Mehrausgaben, es sei wichtig, Infrastruktur für Kinder und Jugendliche zu erhalten. Gleichwohl werde man für die kommenden zehn, 15 Jahre verstärkt über Prioritäten reden müssen.

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Ein Artikel von
Christoph Rohde
Eckernförder Nachrichten

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