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Nachdenken über mehr Bürgerbeteiligung

Ratsversammlung Nachdenken über mehr Bürgerbeteiligung

Welche Lehren zieht die Politik aus dem Bürgerentscheid Gaehtjestraße? Das war Donnerstagabend Thema in der Eckernförder Ratsversammlung. In einer Aktuellen Stunde im Rathaus ging es um die Frage, wie sich die Bürgerbeteiligung bei wichtigen Bauvorhaben verbessern lässt.

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Nach dem Bürgerentscheid Gaehtjestraße sind die ursprünglichen Pläne zur Bebauung aufgehoben worden. Der leer stehende Kiosk und die geschlossene WC-Anlage bieten derzeit ein trostloses Bild.

Quelle: Christoph Rohde

Eckernförde. Workshops, Einwohnerversammlungen, öffentliche Sitzungen – all das hatte es zum Stadtentwicklungsprojekt Nooröffnung im Vorfeld seit dem Gestaltungswettbewerb 2010 gegeben. Für Matthias Huber (Bürger-Forum) war das nicht ausreichend. Es habe ihn gestört, dass die Bürgerinitiative als Gegner gesehen worden sei, sagte er. „Irgendwann gab es dann zwei verhärtete Fronten.“ Sein Vorschlag für künftige Projekte: Ideen-Sammlung, öffentliche und anschließend politische Diskussion darüber, Marktanalyse und dann Beschluss.

Rainer Bosse (SSW) kündigte an, dass der Wählerverband im kommenden Monat die Eckernförder zu den Möglichkeiten von Bürgerbeteiligung befragen will. Katharina Heldt (CDU) erinnerte, dass im Laufe des Nooröffnungsprojekts einiges an Beteiligungsverfahren gelaufen sei. „Leider haben wir die Menschen in Eckernförde nicht erreicht.“ Am Info-Stand vor dem Bürgerentscheid habe sie den Eindruck gewonnen, „dass viele nicht wussten, worüber sie eigentlich abstimmen sollten“. Ihr Fazit: „Wir müssen in der Kommunikation neue Wege gehen“. Beispielsweise über einen Info-Container mit Plan-Aushang und einer Box für Anregungen.

Rainer Beuthel (Linke) nannte den Bürgerentscheid einen lehrreichen Prozess. Er fragte sich, wie es möglich sei, dass entgegen den städtischen Planungen Visionen von einer „langgezogenen engen Straßenschlucht“ und von „großen Gebäuden mit Luxuswohnungen“ herumgeisterten sowie eine Facebook-Kampagne „Rettete eure letzten Kneipen“ losgetreten wurde. Martin Klimach-Dreger (SPD) forderte, jetzt eine Diskussion über Beteiligungs-Modelle aufzunehmen.

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Ein Artikel von
Christoph Rohde
Eckernförder Nachrichten

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