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Stadt investiert in Brandschutz

750000 Euro für Drehleiter Stadt investiert in Brandschutz

Nach der „Gift-Liste“ vom Sommer und einer drohenden Kreditaufnahme von 8,1 Millionen Euro hat die Eckernförder Verwaltung die im Haushalt 2016 verplante Verschuldung erheblich reduziert. Jetzt kann ein  großer Batzen für die Feuerwehr verplant werden: 750000 Euro für eine neue Drehleiter.

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Die Drehleiter ist eines der am häufigsten eingesetzten Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehr Eckernförde. Nach 20 Jahren ist sie vor möglichen Ausfällen nicht mehr gefeit. Die Wehr drängt auf eine Neuanschaffung.

Quelle: crd

Eckernförde.  Wie Bürgermeister Jörg Sibbel im Finanzausschuss berichtete, wurden im Etat-Entwurf nur für das kommende Jahr zwingende Investitionen aufgenommen. Weitere Projekte sind auf die Folgejahre verschoben, in denen ein geringerer Kreditbedarf besteht.

 Auf diese Weise schrumpft die Neuverschuldung für 2016 auf 3,2 Millionen Euro. Das ist immer noch mehr als im Vorjahr (1,1 Millionen Euro), aber deutlich weniger als ursprünglich geplant (8,1 Millionen Euro). Der Ergebnisplan schließt im Entwurf mit einem Minus von 547000 Euro ab. Das sei bei einem 40-Millionen-Etat noch verkraftbar, so Sibbel. Man habe viel Arbeit in den Entwurf gesteckt, um die hohe Kreditaufnahme zu vermeiden und nicht in die Verschuldungsspirale zu geraten. Ende dieses Jahres liegen die städtischen Schulden bei 7,4 Millionen Euro, Ende kommenden Jahres bei 10,1 Millionen Euro. 715000 Euro fließen in den Schuldendienst, darunter zwei Drittel für die Tilgung. Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von dann 466 Euro liegt Eckernförde laut Sibbel immer noch deutlich unter dem Landesschnitt (1124 Euro in 2013).

 Die Stadt investiert kommendes Jahr unter anderem in die Fassaden- und Fenstersanierung der Fritz-Reuter-Schule, in restliche Modernisierungsarbeiten für die Grund- und Gemeinschaftsschule Nord sowie in den Ausbau von Fachräumen der Peter-Ustinov-Schule. Ein großer Batzen soll für die Feuerwehr verplant werden: 750000 Euro für eine neue Drehleiter, 285000 Euro für die Umstellung auf Digitalfunk. Die jetzige, mittlerweile 20 Jahre alte Drehleiter sei in die Jahre gekommen, erläuterte Wehrführer Meint Behrmann. Es gelte einem Ausfall des häufig genutzten Fahrzeugs vorzubeugen. Die Gesamtsumme der Investitionen im kommenden Haushalt soll sich auf 4,2 Millionen Euro belaufen.

 Die CDU-Fraktion regte an, Planungskosten für die Schaffung weiterer Parkplätze in der Stadt einzuplanen. Finanzausschussvorsitzender Ralph Krüger appellierte, einen interfraktionellen Antrag zur kommenden Ratsversammlung zu stellen. Geld stünde zur Verfügung: Durch die Ablösung von 22 Stellplätzen habe die Stadt in den vergangenen zwei Jahren 209000 Euro eingenommen. Sibbel wies darauf hin, dass der Bau des neuen Parkdecks Noorstraße zwar ein Ersatz für das abgängige Aldi-Parkdeck sei, aber keine Kompensation. Das alte Deck sei gebührenfrei, das künftige Parkhaus nicht. Der Verwaltungschef sah die Notwendigkeit, an anderer Stelle in der Innenstadt gebührenfreien Parkraum zu schaffen. Geprüft werden soll ferner, ob sich freie Plätze in der Tiefgarage Reeperbahn als Kurzzeitparkplätze für Tagesbesucher eignen.

 In ihren Steuersätzen will die Stadt moderat bleiben. Bei der Grundsteuer B liegt sie mit 320 Prozent auf Platz zwei der günstigsten 20 größten Städte in Schleswig-Holstein, bei der Gewerbesteuer mit 340 Prozent auf Platz drei. Die Gewerbesteuereinnahmen werden für kommendes Jahre zurückhaltend mit 4,6 Millionen Euro veranschlagt. Aufgrund einer guten wirtschaftlichen Entwicklung konnte der Ansatz dieses Jahr auf fünf Millionen Euro heraufgesetzt werden. „Der Entwurf birgt noch Reserve“, so Sibbel.

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Ein Artikel von
Christoph Rohde
Eckernförder Nachrichten

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