8 ° / 1 ° wolkig

Navigation:
Ein Erfolg für die Bürger

Stadt lenkt ein Ein Erfolg für die Bürger

Eigentlich wollte Thomas Lilie nur mal einen kurzen Blick auf die Pläne für ein neues Wohn- und Geschäftshaus in der Eckernförder Innenstadt werfen. Dieser Wunsch führte ihn bis vor das Verwaltungsgericht in Schleswig.

Voriger Artikel
Beinahe-Kollision mit Fähre
Nächster Artikel
Stadt ist ihm zur Heimat geworden

Thomas Lilie geht es nicht speziell um das Grundstück im Südteil der Kieler Straße, sondern um eine grundsätzliche Transparenz bei Bauvorhaben in Eckernförde.

Quelle: Christoph Rohde

Eckernförde/Schleswig. Dass ihm diese Bitte zunächst einmal verwehrt werden würde, damit hatte er gerechnet. Dass sein Wunsch aber erst eindreiviertel Jahre später und erst nach Inanspruchnahme der Justiz erfüllt wird, schien ihm seinerzeit unvorstellbar. Nach Einlenken der Stadt darf sich Lilie, der Mitglied der Bürgerinitiative Bauen in Eckernförde ist, nun endlich den Entwurf der Fassade für das geplante Bauvorhaben in der Kieler Straße 92-94 anschauen.

 Rückblick: Im Januar vergangenen Jahres war Lilie im Rathaus vorstellig geworden und hatte dort einen Antrag auf Einsichtnahme der Pläne gestellt. Nach den Erfahrungen mit dem Neubau des C&A-Gebäudes, dessen Fassade von der Bürgerinitiative heftig kritisiert wird, wollte er sich zeitig angucken, wie der Neubau im Südteil der Kieler Straße nach den Vorstellungen des Architekten aussehen soll. Das wurde ihm aber nicht gestattet – unter anderem mit dem Hinweis, dass dadurch private Belange verletzt würden. Lilie legte gegen diese Entscheidung Einspruch ein, und als das nichts half, beschritt er den Klageweg.

 Jetzt sollte das Verwaltungsgericht in Schleswig in einer mündlichen Verhandlung darüber entscheiden, ob private Belange höher als das öffentliche Interesse einzuschätzen sind, ob das Informationszugangsgesetz (IZG) des Landes die Sache eindeutig regelt und ob eventuell auch das Urheberrecht des Architekten Berücksichtigung finden muss. Ein schwieriges Unterfangen, wie sich schnell herausstellte. Nach dem Zusammentragen aller Argumente entschied am Ende allerdings nicht der Richter, sondern Eckernfördes Bürgermeister Jörg Sibbel über den Ausgang des Verfahrens. Nach einem Telefonat mit dem Verwaltungschef, der nicht persönlich anwesend war, teilte Bauamtsleiter Roy Köppen dem Gericht mit, dass der Widerspruchsbescheid aufgehoben und dem Kläger Einblicke in die Pläne gewährt werden sollen. Die Kosten des Verfahrens mit einem Streitwert von 5000 Euro werden der Stadt auferlegt.

 „Ich wollte die Sache nicht auf die Spitze treiben“, begründete der Bürgermeister am Tag nach dem Gerichtsverfahren seine Entscheidung. Zum einen habe man die Sache zwar gern gerichtlich klären lassen wollen, um künftig verbindliche Entscheidungen für ähnliche Fälle treffen zu können, andererseits möchte man den Bürgern aber auch nicht künstlich Informationen vorenthalten. Thomas Lilie zeigte sich mit dem Ausgang zufrieden. Ihm ging es nach eigenem Bekunden vor allem darum, dass die Stadt ihre Informationspolitik grundlegend überdenkt, um mehr Transparenz und eine größere Bürgerbeteiligung zu erzielen. „Das habe ich erreicht“, sagte er.

 Mit dem Bau des Wohn- und Geschäftshauses in der Kieler Straße soll voraussichtlich im Frühjahr 2017 begonnen werden, wie Architekt Alexander Ullrich auf Nachfrage erklärte.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Ein Artikel von
Uwe Rutzen
Ressortleiter Eckernförder Nachrichten

Anzeige
Mehr aus Nachrichten aus Eckernförde 2/3