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Weniger Gebühren für 3000 Kieler Familien

Kindertagesstätten Weniger Gebühren für 3000 Kieler Familien

Gute Nachricht für viele Eltern, deren Kinder Kitas oder betreute Grundschulen besuchen: Vor allem Familien mit geringen Einkommen können damit rechnen, weniger zahlen zu müssen. Grund: Seit 1. Januar 2017 werden Einkommensgrenzen in der Sozialstaffel für Kieler Betreuungseinrichtungen angehoben.

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Saubere Sache: Durch neue Einkommensgrenzen bei der Sozialstaffel kommen nun mehr Familien in den Genuss von Ermäßigungen für den Kitaplatz ihrer Kleinen.

Quelle: Waltraud Grubitzsch/dpa

Kiel. Damit kommen mehr Familien in den Genuss von Ermäßigungen.

Nötig ist die Veränderung aufgrund einer Richtlinie in der vor zwei Jahren eingeführten städtischen Gebührensatzung. Laut dieser Richtlinie sind die Einkommensgrenzen für die Betreuungseinrichtungen an die Sätze für Wohngeld und Regelbedarf (hieß früher Sozialhilfe) gekoppelt, deren Anhebung die Bundesregierung Ende vergangenen Jahres beschloss.

Unterhalb dieser Einkommensgrenzen fallen gar keine Gebühren an. Oberhalb gelten je nach Höhe der Familieneinkünfte gestaffelte Ermäßigungen, bis der Gebühren-Höchstsatz erreicht ist. Seit 1. Januar sind nun folgende Einkommensgrenzen in Kraft: für einen Zweipersonen-Haushalt: 1698 Euro (vorher 1675 Euro); drei Personen: 2087 (2069); vier Personen: 2490 (2468); fünf Personen: 2893 (2867); sechs Personen: 3291 (3261).

Neuer Bescheid zum 1. Januar

Im Klartext bedeutet das: Familien, deren Einkommen schon vorher unter der Einkommensgrenze lag, zahlen auch künftig nichts für die Betreuung, erhalten daher auch keinen neuen Bescheid. Familien mit bisheriger Teilermäßigung zahlen künftig noch weniger. Sie erhalten rückwirkend zum 1. Januar einen neuen Bescheid. Nach Mitteilung der Stadt kann die Bearbeitungszeit jedoch noch bis zum 31. März dauern, zu viel gezahlte Beträge würden erstattet.

Familien, die bislang die Höchstbeiträge gezahlt hätten, sollten nun vom zuständigen Amt ihren Anspruch auf eine Teilermäßigung prüfen lassen und gegebenenfalls bis spätestens 1. März einen entsprechenden Antrag stellen. Auch hierbei erfolge eine Rückberechnung zum 1. Januar.

Das städtische Amt für Schulen rechnet damit, dass insgesamt etwa 3000 Familien von solchen Verbesserungen der Ermäßigungsmöglichkeiten profitieren könnten. Dieser Vorteil für Eltern hat aus Sicht des dort zuständigen Abteilungsleiters Georg Lentsch für die Stadt allerdings ihren Preis. „Denn mehr Ermäßigungen bedeuten für uns natürlich weniger Einnahmen.“ Was der Verlust konkret in Euro bedeutet, vermochte Lentsch aber nicht zu beziffern.

Wie lange die Freude von Eltern über stärkere Ermäßigungsmöglichkeiten währen darf, bleibt auch noch aus einem anderen Grund ungewiss. Denn es könnte passieren, dass in absehbarer Zeit Gebühren für Kitas oder betreute Grundschulen angehoben werden. Grund dafür ist die Richtlinie in der seit 1. Januar 2015 gültigen Gebührensatzung. Darin ist zwar auch die jetzt erfolgte automatische Anpassung der Sozialstaffel durch steigende Sozialhilfe oder Wohngeld geregelt. Die Richtlinie enthält aber auch die Vorschrift, alle zwei Jahre die Gebührensatzung zu überprüfen.

Kostensteigerung für Kitas

Und diese Prüfung ergab jetzt: Die Kosten für Plätze in Kitas oder betreuten Grundschulen stiegen in den vergangenen zwei Jahren vor allem durch tarifliche Anhebung der Mitarbeiter-Gehälter oder höhere Betriebskosten von Einrichtungen. Im Schnitt bedeute dies insgesamt eine Kostensteigerung von etwa 13 Prozent. „Ob und gegebenenfalls wann diese Mehrkosten durch Gebührensteigerungen ausgeglichen werden, muss nun die Politik entscheiden“, erklärt Abteilungsleiter Georg Lentsch.

Die Daten und Zahlen im Zuge der turnusmäßigen Überprüfung der Gebührenstaffel habe das Amt jedenfalls zusammengetragen. Jetzt befinde sich das Papier bei den Rathausfraktionen im „Stadium der politischen Beratung“.

Weitere Informationen

Weitere Infos zu den Veränderungen stehen im Internet unter www.kiel.de/kitagebuehren.de. Dort ist auch eine Berechnungshilfe zu finden, mit deren Hilfe Eltern ihren Anspruch auf eine Ermäßigung ermitteln können. Weiterhin können unter dieser Internetadresse Antragsformulare zur Ermäßigung der Betreuungsgebühren heruntergeladen werden. Die ausgefüllten und unterschriebenen Anträge müssen dann mit den Nachweisen über das Familieneinkommen an folgende Adresse geschickt werden: Landeshauptstadt Kiel, Amt für Schulen, Gebührenberechnung und Sozialstaffel/52.0.3, Andreas-Gayk-Straße 31, 24103 Kiel. Darüber hinaus beantworten Mitarbeiter der Stadt Fragen zu diesem Thema unter der Telefonnummer 0431/901-3327.

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Ein Artikel von
Jürgen Küppers
Lokalredaktion Kiel/SH

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Als Kiel vor zwei Jahren eine neue Gebührensatzung für Kitas und betreute Grundschulen einführte, war damit auch ein Kurswechsel verbunden: Finanziell gut gestellte Familien sollten mehr zahlen als bisher, um solche mit wenig Geld zu entlasten.

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