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Katzheide-Verein sieht sich auf Kurs

Bürgerbegehren Katzheide-Verein sieht sich auf Kurs

Das Bürgerbegehren zum Erhalt des Freibades Katzheide hat eine weitere Hürde genommen. So ergab eine Prüfung des Innenministeriums: Dieses Verfahren sei rechtlich zulässig. Die Stadt prüft derzeit aber auch noch. Dabei geht es um die Frage, ob die fast 11 600 Unterschriften umfassenden Listen der Bürgerinitiative „Katzheide: Ja!“ für das Bürgerbegehren zum Erhalt des Bades auch wirklich ordnungsgemäß zustande kamen.

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11600 Unterschriften für Katzheide übergaben Andreas Regner, Uwe Hagge, Jens Kramer und Hartmut Jöhnck (v.l.) vor der jüngsten Ratssitzung an Stadtpräsident Hans-Werner Tovar (Mitte).

Quelle: Sven Janssen

Kiel. Auf Nachfrage teilte die Stadtverwaltung dazu mit: Derzeit würden alle Unterschriften mit dem städtischen Melderegister abgeglichen. Diese Prüfung nehme noch einige Tage in Anspruch. Danach sei die Kommunalaufsicht am Zuge. Nach Abschluss aller rechtlichen Prüfungen werde sich die Ratsversammlung mit dem Bürgerbegehren befassen.

 Ob dies schon bei der Sitzung am 15. Oktober der Fall sei, lasse sich derzeit aber noch nicht abschätzen. Wie berichtet, favorisiert die Bürgerinitiative den 29. November als Wunschtermin für das Bürgerbegehren, zeitgleich mit dem Bürgerentscheid zur Kieler Olympiabewerbung.

 Das Innenministerium sieht derzeit jedoch noch keinen Grund zur Beanstandung des Verfahrens zum Katzheide-Bürgerbegehren: Die vorläufige Prüfung der zuständigen Kommunalaufsichtsbehörde habe ergeben, dass das Bürgerbegehren den Anforderungen entspreche „und daher zulässig sein dürfte, sofern das erforderliche Quorum von mindestens vier Prozent der Stimmberechtigten erreicht wird.“

 Diese erste Bewertung des Innenministeriums bedeutet nach Einschätzung des Vereins „Katzheide: Ja!“ bereits eine klare Vorentscheidung. „Reißleine könnte nur sein, dass die Landeshauptstadt oder die Vertretungsberechtigten Argumente vorbringen, die die Kommunalaufsicht zu einer Änderung ihrer Meinung bewegen“, ließ der Verein verlauten. Das sei jedoch „relativ unwahrscheinlich“. Ebenso sollte es aus Sicht der Initiatoren des Bürgerbegehrens „kein Problem sein“, die notwendigen Unterschriften nachzuweisen. Davon habe die Initiative 11600 eingereicht, lediglich knapp 8000 seien aber nötig.

 Zwar prüfe die Stadt derzeit noch die Gültigkeit der Unterschriften, doch es rechne im Grunde niemand damit, dass der Vorstoß an dieser Hürde scheitern könne, teilte die Bürgerinitiative mit. Zum Schreiben der Kommunalaufsicht müsse die Stadt bis zum 15. Oktober Stellung nehmen. Danach falle die endgültige Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens.

 „Katzheide: Ja!“ hofft nun darauf, dass die Ratsversammlung noch im Oktober über die Forderung berät, das Bad dauerhaft zu erhalten. Im Fall einer Zustimmung hätte sich das Begehren erledigt. Eine Ablehnung – so hofft man zumindest beim Verein – könnte im November einen Bürgerentscheid gemeinsam mit der Olympia-Abstimmung nach sich ziehen und dem Kieler Haushalt etwa 200000 Euro sparen.

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Ein Artikel von
Jürgen Küppers
Lokalredaktion Kiel/SH

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Katzheide
Foto: Für das Bürgerbegehren zum Erhalt des Schwimmbades Katzheide wurde nach Angaben der Satdt Kiel vom Dienstag das erforderliche Quorum von 4 Prozent erreicht.

Für das Bürgerbegehren zum Erhalt des Schwimmbades Katzheide wurde nach Angaben der Stadt Kiel vom Dienstag das erforderliche Quorum von 4 Prozent erreicht. Das habe der Abgleich der eingereichten Unterschriften mit dem städtischen Melderegister ergeben. Demnach gebe es mindestens 8 859 gültige Unterschriften.

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