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Kultur und Polizei als Tabu-Themen?

Checkliste irritiert Ortsbeiräte Kultur und Polizei als Tabu-Themen?

 „Bei wichtigen Angelegenheiten eines Ortsteils ist vorab die Stellungnahme des Ortsbeirates einzuholen.“ So steht es in der Geschäftsordnung für die Kieler Ortsbeiräte. Was aber wichtig ist und was nicht, das wird in den einzelnen Stadtteilvertretungen immer wieder unterschiedlich interpretiert.

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Darf der Ortsbeirat Russee über die Pläne sprechen, schwach radioaktiven Müll in der Kiesgrube Schönwohld zu deponieren? Immer würden entsprechend beladene Lastwagen durch das Gebiet des Gremiums fahren.

Quelle: Torsten Müller
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