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FDP will einen Bürgerentscheid

Kleiner Kiel-Kanal FDP will einen Bürgerentscheid

Die FDP als politischer Gegner des Kleinen Kiel-Kanals hofft auf einen Bürgerentscheid zu dem umstrittenen Projekt. Einen entsprechenden Antrag reicht der FDP-Vorstand am Samstag beim Kreisparteitag einreichen. Es sei aber nicht geplant, dass die Partei selbst aktiv werde, so Fraktionschef Hubertus Hencke.

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Die FDP will einen Bürgerentscheid zum Kleinen Kiel-Kanal.

Quelle: bgmr Landschaftsarchitekten

Kiel. Um einen Bürgerentscheid auf den Weg zu bringen, gibt es zwei Möglichkeiten: Zum einen kann die Ratsversammlung das Verfahren selbst auf den Weg bringen – aber nur mit einem Mehrheitsbeschluss. Das hat die FDP in der Oktobersitzung vergeblich versucht. Mit ihrem Antrag auf einen Bürgerentscheid scheiterte sie an der Mehrheit von SPD, Grünen und SSW. Zum anderen können wahlberechtigte Bürger über 16 Jahre ein Bürgervotum initiieren, wenn sie – wie beim Widerstand gegen die Ansiedlung von Möbel Kraft geschehen – mindestens 7797 Unterschriften vorweisen können. Entsprechende Vorstöße liegen jedoch beim Kleinen Kiel-Kanal nicht vor. Zu teuer, zu riskant, zu viele Probleme, zu viele Folgekosten – diese Argumente führen FDP und CDU immer wieder ins Feld.

Trotz der Schlappe in der Ratsversammlung will Fraktionschef Hencke daher weiter bei Kritikern in der Bevölkerung für einen Bürgerentscheid trommeln: Eine solche Wasserverbindung zwischen Bootshafen und Kleinem Kiel sei ein Eingriff in das Stadtbild. Das von der Stadt gestartete Bürgerbeteiligungsverfahren eröffne lediglich die Möglichkeit, bei der Gestaltung mitzumischen, kann aber nicht das von der Ratsmehrheit beschlossene Projekt gänzlich in Frage stellen. In diese Kerbe schlägt auch der CDU-Kreisvorsitzende Thomas Stritzl, der die Idee eines Bürgerentscheids vehement unterstützt. Verwaltung, Kaufleute, Anwohner, SPD, Grüne und SSW sehen im Kleinen Kiel-Kanal dagegen eine große Chance für Kiel, die dringend notwendige Aufwertung der Innenstadt mit Millionen-Euro-Förderung durch das Land voranzutreiben. Dazu kommt nach Angaben der Verwaltung die Tatsache, dass die Stadt auf jeden Fall viel Geld in die Hand nehmen muss, um die unterirdisch marode Holstenbrücke zu sanieren.

Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD), als Wahlkämpfer noch Skeptiker, hat sich mittlerweile zum Werber für das Projekt gewandelt: Nach Klärung der Finanzierung und Aussicht auf eine hohe Förderung durch das Land seien seine Fragen und Zweifel ausgeräumt, stellt er klar. Der Kleine Kiel-Kanal, ist er überzeugt, kann ein wichtiger Baustein für die Aufwertung der Innenstadt sein. Daher hofft er bei einem möglichen Bürgerentscheid auf eine große Zustimmung der Kieler.

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Ein Artikel von
Martina Drexler
Lokalredaktion Kiel/SH

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