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Abschiebung: Studt stellt sich gegen de Maizière

Fall Sophienhof Abschiebung: Studt stellt sich gegen de Maizière

Für die beiden fälschlich beschuldigten Afghanen und ihre Familie aus Felde gibt es einen Hoffnungsschimmer. Innenminister Stefan Studt (SPD) betonte in einem Gespräch mit den Kieler Nachrichten, dass Schleswig-Holstein derzeit keine Flüchtlinge nach Afghanistan abschiebe.

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Hoffnung für die im Fall Sophienhof fälschlich beschuldigten Afghanen: Innenminister Stefan Studt will nach Lösungen suchen.

Quelle: Thomas Eisenkrätzer

Kiel. Innenminister Stefan Studt (SPD) kündigte zudem Gespräche mit dem zuständigen Kreis Rendsburg-Eckernförde an, damit die Familie nicht auseinandergerissen werde. „Wir haben eine eigene Lagebeurteilung zu Afghanistan und nehmen deshalb im Grundsatz keine Rückführungen vor“ sagte Studt. Er habe damit eine andere Position als Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), aus dessen Sicht Abschiebungen nach Afghanistan möglich wären, weil einige Regionen des Landes sicher seien. „Diese Einschätzung teile ich ausdrücklich nicht“, bekräftigte Studt. Schleswig-Holstein habe wie Nordrhein-Westfalen vom Bund weitere Nachweise gefordert.

 Der Streit um die Beurteilung der Lage in Afghanistan zieht sich bereits über mehr als zwei Jahre hin – mit Folgen für die Abschiebepraxis der zuständigen Kreis-Ausländerbehörden in Schleswig-Holstein. Sie müssen laut eines Landeserlasses aus dem Februar 2014 das Innenministerium im Fall geplanter Rückführungen nach Afghanistan einschalten und sich eine Abschiebung gleichsam genehmigen lassen. „Wir haben da ein Auge drauf“, berichtete Studt. Folge: Afghanen werden allenfalls in Ausnahmefällen (etwa schwere Straftaten) abgeschoben und selbst das nur, wenn eine Rückführung „in Sicherheit und Würde“ möglich ist.

 Studt kündigte an, mit dem Landrat des Kreises Rendsburg-Eckernförde, Rolf-Oliver Schwemer, das weitere Vorgehen im Felde-Fall zu erörtern: „Es gilt, einen Weg zu finden, den Familienverbund zu erhalten.“ Einen ersten Schritt hat Schwemer bereits gemacht. Im Gespräch mit den Kieler Nachrichten hatte er dem 19-jährigen Afghanen, der keine Klage gegen seine Asyl-Ablehnung eingelegt hatte, eine Duldung in Deutschland in Aussicht gestellt. Sein 26-jähriger Cousin kämpft vor Gericht für seinen Asyl-Antrag, der Rest der Familie dürfte das gegebenenfalls auch tun. Asylexperten gehen davon aus, dass die Familie vielleicht im Herbst Klarheit über ihren Flüchtlingsstatus und so oder so wegen der angespannten Lage in Afghanistan eine Chance hat, bis auf weiteres in Schleswig-Holstein zu bleiben.

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Auf seinen ersten Besuch im Kieler Sophienhof hatte sich Obeydallah A. gefreut. Am 25. Februar fuhr der 26-Jährige aus Felde gemeinsam mit dem minderjährigen Bruder Javid (15) sowie seinem Cousin Bahridin (19) mit der Bahn nach Kiel. Was dann geschah, schilderte er den Kieler Nachrichten mit Hilfe eines Übersetzers.

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