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Landrat: Das Verfahren kann dauern

Fall Sophienhof Landrat: Das Verfahren kann dauern

Laut Rolf-Oliver Schwemer, Landrat von Rendsburg-Eckernförde, muss keiner der beiden Felder Afghanen befürchten, kurzfristig abgeschoben zu werden. Das weitere Verfahren nimmt seinen normalen Gang. Ich gehe nicht davon aus, dass wir dem zeitliche Priorität einräumen“, erklärte Schwemer.

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Der Fall Sophienhof schlägt weiter hohe Wellen.

Quelle: Ulf Dahl

Kiel/Rendsburg. Die Entscheidung des Bundesamtes stellte der Landrat aber nicht infrage.

„Unter welchen Bedingungen sie getroffen wurde, ist für uns als Verwaltung nicht relevant.“

 Einziges Kriterium sei die Frage, ob die Ausreise beziehungsweise die Abschiebung überhaupt vollziehbar ist. Das könnte auch im Fall des 19-jährigen Afghanen dauern, der keine Klage gegen die Entscheidung angestrengt hat. Eine schnelle Abschiebung sei allein schon wegen der fehlenden Pässe unmöglich, sagte Schwemer. Der junge Mann werde wohl erst einmal zum Vorgespräch geladen, in dem die „Bereitschaft zur Rückreise“ geklärt werde. Er könne dann eine Duldung von drei bis sechs Monaten beantragen, die der Kreis wohl auch gewähren würde. Diese Duldung könnte auch verlängert werden, um Ersatzpapiere zu beantragen.

 Unterdessen ist nach Auffassung des Landtagsabgeordneten Ekkehard Klug (FDP) allein maßgeblich, ob die getroffene Entscheidung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) rechtmäßig ist. Rechtsstaatliches Verwaltungshandeln dürfe man nicht als unmoralisch anprangern. Kai Dolgner (SPD) forderte das BAMF jedoch auf, seine Asylentscheidungen noch einmal zu überprüfen. „Es darf nicht einmal der Anschein entstehen, dass die falschen Beschuldigungen gegen die beiden Afghanen aus Felde in dem Asylverfahren einen Rolle gespielt haben könnten.“ Serpil Midyatli (SPD) stieß in dasselbe Horn. „Es kann nicht sein, dass Flüchtlinge wegen eines falschen Verdachts Nachteile haben.“ Die SPD-Fraktion werde versuchen, „ob man da noch was machen kann“.

 Eine BAMF-Sprecherin sagte, dass es keine Rolle spiele, ob ein Antragsteller kriminell ist. „Laufende Ermittlungen haben keinen Einfluss auf die Entscheidung im Asylverfahren. Strafverfahren sind von Asylverfahren unabhängig zu betrachten.“

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Ein Artikel von
Christian Hiersemenzel
Landeshaus-Korrespondent

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Auf seinen ersten Besuch im Kieler Sophienhof hatte sich Obeydallah A. gefreut. Am 25. Februar fuhr der 26-Jährige aus Felde gemeinsam mit dem minderjährigen Bruder Javid (15) sowie seinem Cousin Bahridin (19) mit der Bahn nach Kiel. Was dann geschah, schilderte er den Kieler Nachrichten mit Hilfe eines Übersetzers.

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