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Flüchtlinge kosten Kiel 20 Millionen Euro

Finanzausschuss Flüchtlinge kosten Kiel 20 Millionen Euro

Was bedeutet die aktuelle Flüchtlingsstatistik für Kiel? In seinem zweiten Bericht für den Finanzausschuss am 14. Juni veröffentlicht Kämmerer Wolfgang Röttgers (SPD) einige Eckdaten über die Kosten, die belegen, welcher Kraftakt zu bewältigen ist.

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Deutsch als Zweitsprache: Als Aufwendungen für den Unterricht veranschlagt die Stadt in diesem Jahr 352000 Euro.

Quelle: Martin Geist

Kiel. Insgesamt beziffert die Stadt ihren Zuschussbedarf für die Hilfen für Asylbewerber auf 15.515.200 Euro in diesem Jahr, in den nächsten Jahren rechnet sie jeweils mit etwa 11,5 Millionen Euro. Dazu kommt noch der Mehraufwand für Schulen und Kinderbetreuung, so dass die Stadt 2016 „Flüchtlingskosten“ von etwa 20 Millionen Euro allein stemmen muss.

 Von den geplanten 135,6 zusätzlichen Stellen mit Flüchtlingsbezug sind bis Mitte Mai 102,5 besetzt gewesen. Ob die volle Stellenzahl angesichts derzeit sinkender Flüchtlingszahlen überhaupt noch nötig ist, wird geprüft. Hier tragen Bund und/oder Land die Hälfte der Kosten. Aus dem Zahlenwerk geht auch hervor, dass sich bis Ende des Vorjahres 3322 Asylsuchende in Kiel haben registrieren lassen. Davon leben derzeit noch 1837 in Gemeinschaftsunterkünften und 1485 in Hotels oder Wohnungen. Bis zum 20. Mai 2016 kamen weitere 727 neue Asylbewerber hinzu. Eine gesicherte Prognose, wie sich die Zahlen entwickeln, wagt die Stadt nicht: Der Erfahrung nach nutzten die Schutzsuchenden in den Sommermonaten auch andere Fluchtwege, weshalb in den vergangenen Jahren die Zahlen immer deutlich anstiegen.

Unterkunft für pflegebedürftige Flüchtlinge geplant

 Eine weitere Beobachtung: Seit dem vierten Quartal 2015 kommen zunehmend Familien mit Kindern und schwerstkranke Schutzsuchende nach Kiel, was besondere Ansprüche an die Unterbringung nach sich zieht. Die Stadt plant daher, eine Unterkunft für pflegebedürftige Flüchtlinge herzurichten.

 Unter den Asylbewerbern in Kiel sind 1118 Kinder im Alter von sechs bis 18 Jahren, die damit der Schulpflicht unterliegen (Anteil fünf Prozent). Bezogen auf den gesamten Nettoaufwand für die Aufgaben als Schulträger in Höhe von rund 67,6 Millionen Euro in 2016 ergeben sich daraus überschlägige Kosten für Flüchtlingskinder von 3,4 Millionen Euro. Fast 800 Schüler besuchen eine von 45 Basisklassen mit Deutsch als Zweitsprache (Daz) an allgemeinbildenden Schulen, 438 in den drei Regionalen Bildungszentren.

94 Kinder stehen auf der Warteliste

Als Aufwendungen für den Unterricht veranschlagt die Stadt in diesem Jahr 352.000 Euro. Im kommenden Schuljahr sollen die Daz-Basisklassen auf mehrere Standorte verteilt und die Schüler der jeweiligen Schule zugeordnet werden. Auf diese Weise hätten die Flüchtlingskinder die Möglichkeit, am Mittagessen und den schulischen Ganztagsangeboten teilzunehmen, so Röttgers.

Um 132 Flüchtlingskinder kümmern sich Kindergärten und Tageseinrichtungen, 94 stehen auf der Warteliste. Derzeit gibt es eine Kinder- und Jugendbetreuung in der Gemeinschaftsunterkunft im Schusterkrug. Eine ähnliche Einrichtung wird in der Technischen Marineschule umgesetzt. Dafür, dass sich die Stadt um Transitflüchtlinge kümmerte, erhielt sie für 2015 wie 2016 vom Land jeweils 300000 Euro. Der „krisenhafte Handlungsdruck“ führte 2015 dazu, dass Vergabeverfahren und Dokumentationspflichten nicht vollständig eingehalten werden konnten, räumt die Stadt ein. Es habe die Zeit, aber auch das Personal gefehlt.

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Ein Artikel von
Martina Drexler
Lokalredaktion Kiel/SH

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