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Reaktionen aus den Medien

Flüchtlingserlass Kiel Reaktionen aus den Medien

Der Flüchtlingserlass in Kiel hat am Donnerstag bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Einige fanden die Berichterstattung überzogen, andere sehen in der Vereinbarung zwischen Staatsanwaltschaft und Polizei einen Bruch mit den Grundwerten des Rechtsstaates. Wir haben ein paar Stimmen aus der Presse für Sie gesammelt und zusammengestellt.

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Pressekonferenz der Polizeidirektion Kiel: Thomas Bauchrowitz, Leiter der PD Kiel.

Quelle: Ulf Dahl

Kiel .

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KN-online (Kieler Nachrichten)

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Flüchtlingserlass wieder aufgehoben

Der umstrittene Flüchtlingserlass ist am Donnerstag wenige Stunden nach dem Bericht der Kieler Nachrichten zurückgenommen worden. Damit setzte die Staatsanwaltschaft Kiel mit monatelanger Verzögerung eine Vorgabe ihrer vorgesetzten Dienststelle in Schleswig um.

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Statt Klarheit viele Fragezeichen

Der Sonderweg der Polizei Kiel gefährdet das Vertrauen in den Rechtsstaat, meint Chefredakteur Christian Longardt. Ein Einwurf zur Debatte um den Kieler Flüchtlingserlass.

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"Ich kann doch nicht in Bagdad anrufen"

Die Spitze der Polizei Kiel rechtfertigt sich in einer Pressekonferenz für den Flüchtlingserlass. Erst am Donnerstagmorgen habe man erfahren, dass der Generalstaatsanwalt mit dem Vorgehen nicht einverstanden ist. In Schleswig hatte man der Staatsanwaltschaft schon vor Monaten erklärt, „dass das so nicht geht“.

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Aktuelle Infos zum Flüchtlingserlass

Eine Übereinkunft zum Umgang der Kieler Polizei mit kleinstkriminellen Flüchtlingen sorgt für Aufregung. Ladendiebe ohne Ausweis sollten demnach weder fotografiert werden noch Fingerabdrücke abgeben müssen. Die Polizei weist die Vorwürfe von sich. Hier die aktuellsten Infos im Überblick.

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Flüchtlingserlass: Reaktionen aus dem Netz

Begehen Flüchlinge und Asylbewerber in Kiel einen Ladendiebstahl, bleibt das ohne Folgen. Denn die Polizei verzichtet auf eine Personalien-Feststellung, wenn der Ausweis fehlt. Das geht aus dem Kieler Flüchtlingserlass hervor - ein Papier, das in den sozialen Netzwerken für Unverständnis sorgt.

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Ladendiebstahl ohne Strafe

Die Führung der Polizeidirektion Kiel und hochrangige Vertreter der Staatsanwaltschaft haben sich Anfang Oktober 2015 darauf verständigt, Flüchtlinge ohne Ausweispapiere oder behördliche Registrierung bei „einfachen/niedrigschwelligen Delikten“ wie Ladendiebstahl und Sachbeschädigung regelmäßig nicht strafrechtlich zu verfolgen.

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Bodo Stade zum Flüchtlingserlass Kiel

Man muss es sich einmal auf der Zunge zergehen lassen. Ein Ladendieb wird auf frischer Tat ertappt. Die Polizei rückt an, nimmt den Mann mit, stellt dann leider fest, dass er sich nicht ausweisen kann – und lässt die Sache einfach auf sich beruhen.

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Flüchtlingserlass Kiel
Foto: FDP und CDU im Landtag haben Innenminister Stefan Studt (SPD) und Justizministerin Anke Spoorendonk (SSW) aufgefordert, am Mittwoch in den Ausschuss zu kommen.

Die Aufregung war groß, als bekannt wurde, dass die Kieler Polizei offenbar monatelang Täter mit unklarer Identität bei Kleinstdelikten nicht erkennungsdienstlich behandelte. Das hat jetzt ein parlamentarisches Nachspiel.

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