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Kieler sollen über Zukunft entscheiden

Flughafen Holtenau Kieler sollen über Zukunft entscheiden

Der Bürgerwillen soll über die Zukunft des umstrittenen Flughafens in Holtenau entscheiden. Beim grünen Kreisverband kommt Fahrt in die Vorbereitungen für ein Bürgerbegehren.

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Immer wieder stritten Politiker im Rathaus in der Vergangenheit über die Zukunft des Holtenauer Flughafens. Geht es nach dem Grünen-Kreisverband, sollen jetzt die Bürger entscheiden.

Quelle: FB

Kiel. Die grüne Fraktionsvorsitzende Lydia Rudow hat als eine Vertretungsberechtigte die Verwaltung gebeten, eine Übersicht über die zu erwarteten Kosten des Bürgerbegehrens zu erstellen.

Die Grünen bauen jetzt auf ein Bündnis, wenn sie am Anfang September beginnen, die Unterschriften gegen den Weiterbetrieb der Landebahn zu sammeln. Auch Linke, Piraten, BUND sowie Initiativen wie Hansastraße, Hempels und Attac schlossen sich an, um über ein Bürgerbegehren einen verbindlichen Bürgerentscheid zum Termin der Kommunalwahl im Mai 2018 zu ermöglichen. Das Hauptargument: Die Flächen, die der Stadt gehören, würden dringend für Wohnbau und Gewerbe gebraucht.

Nach den jetzigen Plänen treten die grüne Fraktionschefin Lydia Rudow, Andreas Meyer (Attac) und Stefan Rudau (Linke) als Vertretungsberechtigte auf, um das Bürgerbegehren in Gang zu setzen. Im Streit um die Zukunft des Flughafens Holtenau schlugen die Kieler Grünen bereits im November 2016 vor, die Bürger darüber abstimmen zu lassen. Sie sahen sich durch das Gutachten bestätigt, wonach nach einem Aus für die Landebahn und Nachnutzung von Wohnen und Gewerbe die meisten Arbeitsplätze und die höchsten Steuereinnahmen entstehen könnten. Die Gutachter wiesen aber auch auf größere Risiken, etwa durch Altlasten hin. Außer den Linken sprachen sich aber alle anderen Parteien im Rathaus (SPD, CDU, FDP, SSW), Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD), die Industrie- und Handelskammer und der Deutsche Gewerkschaftsbund Region Kiel für einen dauerhaften Weiterbetrieb des Flughafens aus.

Für die grünen Kreisvorsitzenden Angelika Oschmann und Johannes Albig ist dieser Kurs ein schwerer politischer Fehler, den man angesichts fehlender Mehrheiten nur noch durch einen verbindlichen Bürgerentscheid korrigieren kann.

 Albig räumt es für sich als „schwierig“ ein, dass so das Bürgerbegehren nicht von unten kommt, sondern „von oben aufgesetzt“ wird. Aber: Ob Normalverdiener, Studierende oder Familien – angesichts steigender Mieten und zu weniger Neubauten müsse man die große Chance ergreifen, auf dem Gelände in Holtenau leichter als anderswo einen Stadtteil mit bis zu 1800 Wohnungen zu entwickeln.

Benötigt werden etwa 8000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren, gesammelt werden soll bis Ende Januar, um rechtzeitig zum Wahltermin am 6. Mai 2018 den Bürgerentscheid auf den Weg zu bringen. Sollte dies gelingen, würde es zum dritten Bürgerentscheid in der Kieler Stadtgeschichte kommen.

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Ein Artikel von
Martina Drexler
Lokalredaktion Kiel/SH

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