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Piraten starten selbstbewusst durch

Kommunalpolitik Piraten starten selbstbewusst durch

Mit neuem Selbstbewusstsein und neuer Spitze wollen die Kieler Piraten kommunalpolitisch durchstarten: Dabei haben sie sich für die nächsten Monate mehr Bürgerbeteiligung, den Kampf um den Erhalt des Freibades Katzheide und eine Kampagne gegen die Kieler Olympia-Bewerbung auf die Fahnen geschrieben.

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Andreas Heinrich (rechts) und Mario Tants bilden die neue Spitze der Kieler Piraten-Partei. Nach Streit und Querelen wollen sie sich jetzt mit kommunalpolitischen Themen profilieren.

Quelle: Frank Peter

Kiel. Fast ein Jahr ist es her, als es zum Eklat kam: Die Piraten-Ratsherren Sven Seele und Marcel Schmidt kehrten der Partei frustriert den Rücken und wechselten am selben Tag zum SSW – mit der Folge, dass die Piraten ihre Fraktion im Rathaus verloren und aus den Ausschüssen flogen. Erfolglos forderte die Partei nach gegenseitiger Abrechnung die Mandate zurück. „Diese Phase haben wir jetzt verarbeitet und schauen jetzt nach vor“, versichert Müllwerker Andreas Heinrich (31), seit Juni neu gewählter Vorsitzender. Stellvertreter ist Mario Tants (47), der Pressesprecher der Piraten-Landtagsfraktion. Christina Mädge, Referentin in der Fraktion, ist Schatzmeisterin.

 Was den Kieler Piraten Auftrieb gibt, sind wieder deutlich mehr Neueintritte. Nach dem Aussortieren von Karteileichen hat der Verband etwa 100 Mitglieder und ist damit der stärkste im Land. Aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt, Kinderkrankheiten beseitigt, neue Stammtische im Bereich Gaarden und Südfriedhof eingerichtet und mit Infoständen verstärkt vor Ort: All das habe dazu geführt, dass die Piraten wieder Tritt fassen, ist der Vorsitzende überzeugt. Zurück zu den Wurzeln der 2009 gegründeten „sozialen Bürgerrechtspartei“, die die Bürger einbindet, Politik anders machen will und das direkte Gespräch sucht, heißt jetzt die Losung. Beispiel Kiels Olympia-Kampagne: Bis jetzt fehlten eine klare Kosten-Nutzen-Analyse und eine neutrale Grundlage zur Bewertung der Kampagne, kritisiert Tants. „Wir suchen die Fakten und Informationen zusammen, um sie zur Verfügung zu stellen. Die Bürger sollen dann selbst entscheiden.“ Nach seinen Angaben sind die Olympia-Gegner, zu denen auch die Linken zählen, mit Blick auf den Bürgerentscheid Ende November dabei, sich stärker zu vernetzen.

 Ein weiteres Thema, das den Kieler Piraten unter den Nägeln brennt, ist die ungewisse Zukunft von Katzheide. „Wir sind dafür, dass Katzheide saniert wird und auch nach 2017, wenn das neue Sport- und Freizeitbad steht, erhalten bleibt“, betont Heinrich, der dem Ortsbeirat Gaarden angehört. Die Kieler Partei unterstützt die Bürgerinitiative, die Unterschriften für einen Bürgerbegehren zu Katzheide sammelt. Sie macht sich zudem dafür stark, denjenigen, die auf einem Gartengelände im Grüngürtel bereits wohnen, Bestandsschutz zu gewähren. „Wir Piraten zeigen, wir sind ein notwendiges Korrektiv. Dafür müssen wir nicht im Rat sitzen“, sagt Heinrich. Für die nächste Ratsversammlung will die Partei eine Anfrage zur Digitalisierung des Haushaltes stellen.

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Ein Artikel von
Martina Drexler
Lokalredaktion Kiel/SH

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Kreisverband
Foto: Auch sie sind zurückgetreten: Franc Meyn (links) und Sven Bielawa.

Der Kreisvorstand der Piratenpartei in Rendsburg-Eckernförde hat im Zorn über den Landtagsfraktionsvorsitzenden Torge Schmidt komplett hingeschmissen. Insbesondere Torge Schmidt aus Büdelsdorf habe „den Bezug zur Basis komplett verloren“, schreibt der zurückgetretene Kreisverstand.

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