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Landeshauptstadt bleibt eine rote Hochburg

OB-Wahl in Kiel Landeshauptstadt bleibt eine rote Hochburg

Kiel bleibt „rot“: SPD-Kandidatin Gaschke ist neue Oberbürgermeisterin. Die „Zeit“-Journalistin bezwingt den CDU-Rivalen Meyer in der Stichwahl — aber knapper als erwartet. Nun muss Gaschke zeigen, dass sie Politik nicht nur kommentieren kann.

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Kiel bleibt eine rote Hochburg: Susanne Gaschke (SPD) folgt Torsten Albig (SPD) auf den Posten des Oberbürgermeisters.

Quelle: Rebehn

Kiel. Schleswig-Holsteins Landeshauptstadt bleibt eine Domäne der SPD: Ihre Kandidatin Susanne Gaschke ist neue Oberbürgermeisterin in Kiel. In einer Stichwahl setzte sich die Journalistin am Sonntag gegen Gert Meyer von der CDU durch. Auf Gaschke entfielen 54,09 Prozent der Stimmen, auf Meyer 45,90 Prozent.

Der Sieg der 45 Jahre alten Redakteurin der liberalen Wochenzeitung „Die Zeit“ in der traditionellen SPD-Hochburg Kiel ist für die Sozialdemokraten ein wichtiger Erfolg ein halbes Jahr vor den Kommunalwahlen im Norden. Die Neuwahl des Oberbürgermeisters war erforderlich, weil der frühere Amtsinhaber Torsten Albig (SPD) Ministerpräsident wurde. Die Wahlbeteiligung betrug 31,94 Prozent. Die CDU deutete zumindest an, dass sie bei einer entsprechenden Kandidatenlage auch in einer Großstadt eventuell wieder erfolgreich sein könnte.

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„Ich freue mich wahnsinnig“, sagte Gaschke nach ihrem Sieg, der knapper als erwartet ausfiel. „Man kann damit sehr zufrieden sein.“ Kampf gegen Wohnungsnot und Ausbau der Krippen nannte Gaschke als wichtigste Aufgaben im Amt. „Ich gratuliere der neuen Oberbürgermeisterin sehr herzlich“, sagte Ministerpräsident Torsten Albig (SPD). „Ich freue mich auf eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Landeshauptstadt in den nächsten Jahren.“
Trotz seiner Niederlage gab sich CDU-Kandidat Meyer nicht enttäuscht. „Ich kann mit meinem Ergebnis sehr zufrieden sein“, sagte er nach der Wahl. „Die CDU kann auch Großstadtpartei sein.“

Die Beteiligung lag in der Stichwahl mit 31,94 Prozent noch unter den 35,78 Prozent aus der ersten Runde vor zwei Wochen. Tiefstand bis dahin waren 36,5 Prozent von 2009. Rund 195 000 Wahlberechtigte waren zur Stimmabgabe aufgerufen.

Der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner gab sich nach dem Gaschke-Sieg zufrieden: „Damit zeigt sich, dass die Landeshauptstadt rot bleibt.“ Die CDU hingegen könne keine urbane Kompetenz vorzeigen. „Das war ein wichtiger Etappensieg auf dem Weg zur Kommunalwahl“, sagte Stegner. Zum relativ knappen Ergebnis meinte er: „Ein gutes Ergebnis ist, wenn man gewinnt.“

Die CDU-Landesspitze zeigte sich trotz der Niederlage zufrieden. „Das ist ein allemal respektables Ergebnis“, sagte der stellvertretende Landesvorsitzende Ingbert Liebing.
Meyers Abschneiden in der „SPD“-Stadt Kiel war mehr als beachtlich. Gaschke war klare Favoritin, nachdem sie schon die erste Runde gewonnen hatte. Sie schaffte vor zwei Wochen 43,2 Prozent der Stimmen, Meyer 38,8 Prozent. Damals war auch noch der Grünen-Landtagsfraktionsvize Andreas Tietze im Rennen, der nicht ganz 14 Prozent holte. Hinzu kamen zwei Einzelbewerber, die zusammen mehr als 4 Prozent erhielten. Nach dem ersten Wahlgang entschieden die Grünen, in der Stichwahl die SPD-Kandidatin zu unterstützen. In der Ratsversammlung kooperieren SPD, Grüne und SSW — ebenso wie auf Landesebene.

Im Wahlkampf warben Gaschke und Meyer sachlich für ihre Positionen; „Schlammschlachten“ blieben aus. Zu den wichtigsten Themen gehörte der Bau einer umstrittenen und auch von der Landeskoalition angestrebten Stadt-Regional-Bahn. Gaschke will darüber die Bürger abstimmen lassen. Meyer hielt das Millionenprojekt nicht für bezahlbar. Die 245 000-Einwohner-Stadt sitzt auf einem Schuldenberg von 400 Millionen Euro, das Defizit in diesem Jahr beträgt rund 90 Millionen Euro. Die Haushaltsnot überlagerte viele Diskussionen im Wahlkampf.

Kiel ist eine traditionelle Hochburg der SPD, die jahrzehntelang den Oberbürgermeister stellte. 2003 gelang es dann der Christdemokratin Angelika Volquartz in einer für ihre Partei bundespolitisch günstigen Ausgangslage, die OB-Wahl zu gewinnen. 2009 scheiterte sie dann klar an Albig.

Gaschke hatte sich nur sehr knapp in einem parteiinternen Bewerberrennen durchgesetzt und war auch nicht die Wunschkandidatin der SPD-Spitze. Studiert hat sie Anglistik, Pädagogik und Öffentliches Recht. Der Kritik, sie habe keine Verwaltungs- und Führungserfahrung, hält Gaschke entgegen, es komme auf politische Führung an und sie verlasse sich auf Professionalität und Loyalität der Mitarbeiter. Im Amt will sie den Bau bezahlbarer Wohnungen vor allem auch für Studenten vorantreiben und dafür sorgen, dass mehr Migranten in der Verwaltung arbeiten und dort mehr Frauen in Führungspositionen kommen.

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Foto: Die SPD-Fraktion wartete gespannt das Ergebnis der Oberbürgermeister-Wahl in Kiel ab. Am Ende machte ihre Kandidatin das Rennen.

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