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Posse um Paternoster

Landtag in Kiel Posse um Paternoster

Er kommt einfach nicht wieder in Fahrt: Seit knapp einer Woche steht der Paternoster im Landtag still. Schuld ist eine Bundesverordnung von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD), die die Benutzung ab 1. Juni unter strenge Auflagen stellt. Gestern schob nun auch Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) einen Riegel vor.

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Die Fraktionen im Schleswig-Holsteinischen Landtag wollen den früher viel genutzten Paternoster-Fahrstuhl wieder in Bewegung sehen.

Quelle: Jan Woitas/dpa

Kiel. Sie ließ als zuständige Ministerin den Ältestenrat mit der Bitte abblitzen, die Gebäudemanagement Schleswig-Holstein (GMSH) anzuweisen, das Gefährt ohne Auflagen wieder in Gang zu setzen. Heinolds Begründung: Der Betrieb würde gegen geltendes Bundesrecht verstoßen. „Die Landtagsverwaltung hat auf eigene Initiative ihren Paternoster abgeschaltet“, sagte ein Sprecher des Finanzministeriums. Die GMSH habe daraufhin als Träger der Betreiberverantwortung einen Vorschlag unterbreitet, der einen Betrieb des Paternosters auch weiterhin ermöglicht hätte. Darin war vorgesehen, nach umfänglicher Einweisung nur noch Mitarbeiter des Landtages mitfahren zu lassen. Gäste des Hauses hätten dagegen am Einlass unter Angabe ihrer Personalien schriftlich versichern müssen, den Paternoster nicht zu nutzen.

Die Landtagsverwaltung lehnt dies jedoch ab. „Wenn Landtagspräsident Klaus Schlie diesen Vorschlag nicht umsetzen will, kann er alternativ die Betreiberverantwortung übernehmen“, hieß es aus dem Finanzministerium. Dann würde der Paternoster sofort wieder laufen. „Es ist nicht Aufgabe eines Sprechers des Finanzministeriums, dem Landtagspräsidenten Anweisungen zu geben“, hielt Landtags-Sprecher Tobias Rischer dagegen: „Er sollte lieber seine Kraft dazu nutzen, um den einhelligen Wunsch des Ältestenrates zu erfüllen. Der Ball liegt eindeutig bei der GMSH.“ In der kommenden Woche will sich der Landtag mit dem Thema befassen.

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Ein Artikel von
Patrick Tiede
Redaktion Lokales Kiel/SH - Landeshaus-Korrespondent

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