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Wie viel Geld bekommt ein Flüchtling?

Leserfragen Wie viel Geld bekommt ein Flüchtling?

Welche Ansprüche haben Flüchtlinge, wenn sie nach Schleswig-Holstein kommen? Diese Frage steht oft im Mittelpunkt von Diskussionen rund um die Flüchtlingsproblematik.

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Für Kleidung und Hygieneartikel brauchen die Flüchtlinge nach ihrer Ankunft kein Geld. Sie werden mit Spenden aus den Kleiderkammern versorgt. Wie hier in der Hamburger Messehalle werden die Sachen meist von Freiwilligen sortiert und verteilt.

Quelle: dpa

Kiel. Dabei geht es aber nicht nur um vom Land und den Kommunen ausgezahltes Geld, sondern auch um Sach- oder Versicherungsleistungen. Wir haben die wichtigsten Fragen und Antworten zu diesem Thema zusammengetragen.

Welche finanziellen Leistungen stehen Menschen in den Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) zu?

Die Höhe der Beträge regeln die seit März 2015 gültigen Sätze im Asylbewerber-Leistungsgesetz. Danach erhalten Einzelpersonen ein Taschengeld in Höhe von monatlich 143 Euro. Partner in einem gemeinsamen Haushalt bekommen je 129 Euro. Pro Kind kommen je nach Alter zwischen 84 und 92 Euro hinzu.

Wie wird das Geld ausgezahlt?

Bislang wurden nach Angaben des Landesamtes für Ausländerangelegenheiten Teilbeträge in den Einrichtungen jeweils wöchentlich ausgezahlt. Um den Verwaltungsaufwand aufgrund der vielen Flüchtlinge zu verringern, gibt es nun alle 14 Tage Geld.

Müssen Flüchtlinge von dem Taschengeld etwas abzweigen für Lebensmittel oder Kleidung?

In aller Regel nicht. Die Bewohner der EAE erhalten bei ihrer Ankunft eine Erstausstattung mit Hygieneartikeln. Kleidung steht kostenlos in den aus Spenden bestückten Kleiderkammern zur Verfügung. Zudem erhalten die Bewohner drei Mahlzeiten pro Tag sowie Decken und Bettzeug.

Wie sieht die Unterstützung aus, wenn die Flüchtlinge aus den EAE an die Kommunen überwiesen werden?

Dann gelten höhere, ebenfalls im Asylbewerber-Leistungsgesetz festgelegte Sätze, die aber unter den Hartz-IV-Beträgen (zum Beispiel 399 Euro für eine Einzelperson) liegen. So erhalten Flüchtlinge in Kiel als Einzelpersonen 359 Euro, nach Abzug einer kleinen Pauschale für die Unterbringung bleiben davon 325 Euro. Bei Paaren bekommt jeder der Partner 323 Euro, nach Abzug der Pauschalen bleiben knapp 300 Euro. Bei zur Familie gehörenden Kindern liegen Beträge je nach Alter zwischen 217 und 287 Euro pro Kind.

Wann und wie wird das Geld ausgezahlt?

Der Anspruch besteht ab dem ersten Tag der Überweisung in die Kommunen. Die Flüchtlinge erhalten einen Auszahlungsschein und können das Geld in bar zum Beispiel bei der Stadtkasse in Kiel abholen.

Was müssen die Flüchtlinge von diesem Geld finanzieren?

Im Prinzip ihre gesamten Ausgaben für den täglichen Bedarf wie Lebensmittel, Hygieneartikel, Kleidung oder Busfahrten. Die Stadt stellt Wohnraum inklusive Kochgelegenheiten sowie das nötigste Mobiliar zur Verfügung. Ebenfalls von der Stadt finanziert werden längere Fahrten zu Behörden in anderen Städten, wenn entsprechende Termine dort nachgewiesen werden können.

Welche Leistungen der Stadt kommen noch hinzu?

Die wichtigste davon ist die Krankenhilfe-Versorgung. Dabei erhalten die Flüchtlinge spezielle Krankenscheine für eine Akut- oder Schmerzversorgung. Vorsorgeuntersuchungen oder Zahnbehandlungen sind darin nicht eingeschlossen. Ärzte und Krankenhäuser reichen Rechnungen erst bei der Kassenärztlichen Vereinigung ein, die dann die Kosten mit der Stadt abrechnet. Hinzu kommt eine Bildungskarte für Kinder, die ihnen ein warmes Mittagessen an Schulen, Fahrten zur Schule oder Freizeitaktivitäten mit einem Volumen von zehn Euro im Monat ermöglicht.

Ändert sich die Höhe der Leistungen im Laufe der Zeit?

Ja. Nach Ablauf von 15 Monaten erhalten die Flüchtlinge von der Stadt eine finanzielle Unterstützung, die den aktuellen Hartz-IV-Sätzen entspricht.

Was muss die Stadt Kiel für diese aufgeführten Leistungen insgesamt zahlen?

Erste Schätzungen gehen von einem Betrag von rund zwölf Millionen Euro für das Jahr 2015 aus. 70 Prozent davon übernimmt das Land, die restlichen 30 Prozent müssen aus dem städtischen Haushalt finanziert werden.

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Ein Artikel von
Jürgen Küppers
Lokalredaktion Kiel/SH

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Foto: Vor dem Eingang zur Markthalle legen Riccarda Rebeski (Mitte) und Dorothea Klump den Flüchtlingen farbige Papierbänder um die Handgelenke.

Früher genossen Menschen hier das Leben. Sie tranken Bier und aßen Schweinshaxe. Seit ein paar Wochen ist die ehemalige Markthalle am Bootshafen ein Pritschenlager für Gestrandete. Jeden Abend bekommen bis zu 300 Männer, Frauen und Kinder hier Gemüsesuppe, Wasser, Tee, Laken, Decken für ein Nachtlager. Fast alle Flüchtlinge wollen weiter nach Schweden.

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