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Sind die Zahlen ungenau?

Schilderwald Sind die Zahlen ungenau?

Die vom FDP-Landtagsabgeordneten Christopher Vogt angestoßene Diskussion über den anwachsenden Schilderwald in Schleswig-Holsteins Städten sorgt unter den Kieler Ratsfraktionen nicht für Unruhe. Für manchen Ratsherren ist sie nur "heiße Luft".

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Verkehrsschilder Holtenauer Straße

Quelle: eis: Thomas Eisenkrätzer

Kiel. „Die städtische Verkehrsbehörde entscheidet, wann ein Verkehrsschild notwendig ist. Kriterium ist ausschließlich die Verkehrssicherheit und nicht, wie teuer das Verkehrsschild ist“, heißt es von der Kooperation im Kieler Rathaus aus SPD, Grünen und SSW. Die Behörde gehe sehr umsichtig beim Aufstellen der Schilder vor, heißt es weiter. „Wir unterstützen sie dabei und leiten auch entsprechende Ansinnen auf zusätzliche Schilder aus den Stadtteilen an die Behörde weiter.“

 Der Landesrechnungshof hatte 2014 darauf hingewiesen, dass durch den Abbau überflüssiger Verkehrszeichen der Haushalt erheblich entlastet werden könnte. In einer Antwort des Verkehrsministeriums auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Vogt hieß es, dass die Landeshauptstadt Kiel seit Januar 2014 insgesamt 2194 Verkehrsschilder mehr aufgestellt als abgebaut hat. Doch die auf den ersten Blick eindeutigen Zahlen sind ungenau. Die Stadt erhebt keine Statistik, die genau belegt, wo und warum neue Schilder aufgestellt wurden. Auch vorübergehende Baustellenbeschilderung werden beispielsweise als neue Verkehrszeichen gezählt. Darauf wies auch das Ministerium hin.

 „Die schiere Masse der mehr aufgestellten als abgebauten Schilder ist auf den ersten Blick schon erschreckend“, sagt FDP-Fraktionschefin Christina Musculus-Stahnke. Für eine differenzierte Beurteilung sei es allerdings notwendig, mehr über die Gründe der „Aufforstung“ und die statistischen Unschärfen der Erhebung zu erfahren.

 Durch Änderungen der Verkehrsführung oder die Einrichtung einer Tempo-30-Zone könne es immer wieder vorkommen, dass Verkehrszeichen überflüssig werden, versetzt oder erneuert werden müssen, heißt es vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Stefan Kruber. „Daher kann eine Aktion ,Schilderwald durchforsten’ in Abständen durchaus sinnvoll sein. Dabei müssen aber Aufwand und Nutzen in einem angemessenen Verhältnis stehen.“

 Auch Stefan Rudau, Ratsherr der Linken, hält den Nutzen einer neuen detaillierten und differenzierten Statistik eher für marginal. „Ich vertraue den die Verkehrsschauen durchführenden Fachleuten von Polizei und Verwaltung in ihrem Fachurteil.“ Die vom Landtagsabgeordneten Vogt angestoßene Debatte sei für ihn daher nur „heiße Luft“.

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