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Streit um Laternen im Kieler Süden geht weiter

Wiepenkrog Streit um Laternen im Kieler Süden geht weiter

Die Erneuerung der Straßenbeleuchtung sorgt wieder für Unruhe im Kieler Süden: Derzeit sind vor allem die Anwohner der Straße Wiepenkrog aufgebracht, nachdem sie Anfang des Monats abermals Post vom städtischen Tiefbauamt bekommen haben: Sie lehnen die LED-Leuchten ab.

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Udo Rohkohl hat nur noch Laternen im Kopf. Am liebsten würde er die alten Exemplare behalten, doch die Vorbereitungen für den Austausch laufen bereits.

Quelle: Sonja Paar

Hammer. „Die Baukosten werden sich dadurch nur um circa zwei Prozent erhöhen“, heißt es in dem Schreiben, „entsprechend gering wird die Erhöhung der Beitragsbelastungen der Anlieger ausfallen.“ Aber genau das bringt die Bürger auf die Palme: Sie sollen nun also noch tiefer in die Tasche greifen. Verärgert sind sie ohnehin, da die Stadt seit knapp zwei Jahren 85 Prozent der Gesamtkosten umlegen will – davor jedoch nur 75 Prozent auf die Bürger abgewälzt hat. Dass auch den alten Holzmasten im Ortsbeiratsbezirk Russee/Hammer/Demühlen in diesem Jahr das letzte Stündlein schlagen würde, ist nicht neu. Seit 2007 wird in der Stadt sukzessive die freileitungsverkabelte Straßenbeleuchtung auf Erdkabel mit oberirdischen Leuchten aus Stahl umgestellt. Ende des Jahres soll das Projekt abgeschlossen sein. In diesen Tagen haben die Arbeiten begonnen, in den Nachbarstraßen sind Baumaschinen schon angerückt.

Die Pläne für die Maßnahme in den Straßen Eiderbrook, Wiepenkrog, Vorder- und Hinterkronsberg, Am Voßberg, Hammerbusch, Am Waldrand, Damaschkeweg, Speckenbeker Weg und Klosterkamp sowie einem Teilstück der Rendsburger Landstraße wurden im Juni vergangenen Jahres dem Ortsbeirat vorgestellt. Schon damals hatte Astrid Leßmann (SPD) die besonders energiesparende LED-Technik ins Gespräch gebracht. Die Stadt wies den Vorstoß jedoch mit der Begründung zurück, dass in diesem Fall die Planung gründlich überarbeitet werden müsse. Die Spareffekte würden kaum die hohen Anschaffungskosten aufwiegen, hieß es noch vor gut zehn Monaten.

Niemand sieht die Notwendigkeit zu erneuern

Nun verweist die Stadt in ihrem Schreiben an die Anlieger darauf, dass die Bürger die teurere Variante wünschten: „Von den Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern wurde gegenüber der Landeshauptstadt Kiel verstärkt der Wunsch geäußert, eine moderne und ernergiesparende LED-Beleuchtung einzusetzen.“ In welcher Form das geschehen sein soll, konnte die Stadt bis gestern nicht mitteilen. Anwohner Ralf Klöpper aus dem Wiepenkrog sagt daher auch, dass im Grunde kein einziger der Anwohner überhaupt die Notwendigkeit sehe, die Straßenbeleuchtung zu erneuern. Bei einer Unterschriftensammlung hätten sich mehr als 70 Prozent der Anlieger gegen die Pläne ausgesprochen.

Die in dem städtischen Schreiben angekündigte abermalige Kostensteigerung durch die LED-Variante kommt folglich alles andere als gut an. „Offensichtlich will die Stadt Kiel die Instandhaltungs- und Stromkosten auf unsere Kosten sparen“, schreibt Ralf Klöpper in einem Beschwerdebrief an Oberbürgermeister Ulf Kämpfer. Ihre Ersparnisse lege die Stadt jedoch nicht auf die Bürger um. „Wie sich hierdurch eine Kostenersparnis für die Anwohner ergeben soll, kann sich hier keiner erklären“, ärgert sich Klöpper.

Im Gegenteil: Die Anlieger stellen sich darauf ein, dass ihnen nach dem Aufstellen der neuen Straßenlaternen saftige Gebührenbescheide ins Haus flattern – mit Forderungen von bis zu 3000 Euro Höhe. Bisher ging die Stadt allein in der Straße Wiepenkrog von rund 158000 Euro Gesamtkosten aus, von denen die 76 Grundstückseigentümer oder Erbbauberechtigten folglich gemäß der Ausbaubeitragssatzung 85 Prozent, also gut 134000 Euro, tragen müssten. Der von den Anliegern zu tragende Anteil hängt einerseits von der Größe des Grundstücks ab, andererseits von dessen Nutzung: Je mehr Wohneinheiten sich auf einer Fläche befinden, desto teurer wird es.

Ralf Klöpper kritisiert "Ungleichbehandlung"

Ralf Klöpper kritisiert, dass die Stadt den Prozentsatz, mit dem die Anwohner zur Kasse gebeten werden sollen, bei einer Anpassung ihrer Ausbaubeitragssatzung im Frühjahr 2014 um zehn Zähler erhöht hat. „Das führt zu einer Ungleichbehandlung mit den Grundstückseigentümern, deren Straßen bereits vor einigen Jahren mit neuen Laternen versehen wurden.“

Ähnlich äußert sich auch Udo Rohkohl: „Wir kommen zwei Mal schlechter weg“, bemängelt er. In den vergangenen zehn Jahren, die der Vertrag mit der ausführenden Firma SWB Beleuchtung schon laufe, habe es eine Preissteigerung gegeben, und von diesen ohnehin höheren Kosten müssten die Anwohner nun auch noch 85 Prozent tragen. Geringer könnte die Belastung ausfallen, wenn die Straßen nicht als Anlieger-, sondern als Innerorts- oder Durchgangsstraßen eingestuft wären. Für Udo Rohkohl steht fest, dass zumindest durch vier Straßen der Siedlung – dem Damaschkeweg, dem Wiepenkrog, dem Eiderbrook und dem Speckenbeker Weg – mehr Durchgangs- als Anliegerverkehr rolle. Darunter etwa Besucher des Wildgeheges oder diejenigen, die die Baustellen in der Rendsburger Landstraße umschiffen wollen. „Wie die Stadt zu ihrer Klassifizierung gekommen ist, ist für uns nicht nachvollziehbar“, sagt er. Überzeugend erklären könne sie ihm dies nicht. Auch wenn diese Einschätzung der Verwaltung rechtlich wohl haltbar sei, zufrieden ist er mit ihr nicht: „Sie ist nicht sachgerecht und nicht fair.“

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