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In der Kooperation knirscht es

Windpark Meimersdorf/Flintbek In der Kooperation knirscht es

Die Rathaus-Kooperation steuert auf einen handfesten Krach zu. Weil die Kieler Grünen weiterhin grundsätzlich am Windpark Meimersdorf/Flintbek festhalten wollen, formiert sich in der Kieler SPD Widerstand.

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Die Kieler Grünen wollen weiterhin grundsätzlich am Windpark Meimersdorf/Flintbek festhalten.

Quelle: Carina Titel

Kiel. „Wir haben zum jetzigen Zeitpunkt einen Dissens mit den Grünen“, sagte Kreis- chef Jürgen Weber im Hinblick auf eine Beschlussvorlage des grünen Kreisvorstands, über den die grüne Kreismitgliederversammlung am Mittwochabend unter Ausschluss der Öffentlichkeit diskutieren und entscheiden soll. Darin wird die Partei aufgefordert, sich ausdrücklich zu dem umstrittenen Windpark zu bekennen. Auf der jüngsten Kreismitgliederversammlung hatten die Kieler Grünen das brisante Thema noch vorsorglich ausgeklammert. Angesichts der kritischen Worte aus der SPD ist nun jedoch fraglich, ob das Projekt in der bislang geplanten Form überhaupt noch verwirklicht wird.

Dabei hatte die emotional geführte Debatte auf der öffentlichen Bauausschusssitzung im vergangenen Dezember auch bei den Grünen Spuren hinterlassen, so dass sie im Vorfeld ihres Treffens vorsorglich zurückgerudert sind. In der von der SPD-Spitze kritisierten Beschlussvorlage heißt es nun wörtlich: „Um den Ergebnissen der Bürgerbeteiligung Rechnung zu tragen, soll im Rahmen des weiteren Planungsverfahrens geprüft werden, ob durch eine Reduzierung der Gesamthöhe der Windkraftanlagen auf 150 Meter Bedenken bezüglich Lärmentwicklung, landwirtschaftlicher sowie ökologischer Auswirkungen begegnet werden kann.“ Auf der Dezember-Sitzung in Meimersdorf war noch von fünf Windrädern mit bis zu 200 Metern Höhe die Rede.

Unterschiedliche Interpretationen

„Das Thema ist aufgeladen“, räumte der grüne Kreisvorsitzende Hanno Michel Anfang der Woche ein. „Wir nehmen die Bedenken der Kritiker sehr ernst.“ Nach Einschätzung von Michel steht zwar die Mehrheit der Kieler Grünen weiterhin hinter dem Projekt. „Aber man weiß nie, wie sich die Mitglieder letztlich verhalten.“ Vor allem die massive Kritik aus den Reihen der Naturschutzverbände, die mit der geplanten Entlassung aus dem Landschaftsschutzgebiet fremdeln, müsse diskutiert werden, sagte Michel. Vorsorglich wird in der Beschlussvorlage für Mittwochabend auch an den Kooperationsvertrag aus dem Jahr 2013 erinnert, in dem sich Grüne, SSW und SPD auf die „Umsetzung des Windparkprojekts im Kieler Süden“ geeinigt hatten.

Die Genossen interpretieren den Kooperationsvertrag inzwischen aber anders als der grüne Partner und verweisen auf den entsprechenden Abschnitt, wonach so ein Park „unter Einbeziehung der Landwirte, der Bürgerinnen und Bürger und der Stadtwerke“ umgesetzt werden müsse. Angesichts des massiven Protests der Bürger vor Ort zweifeln immer mehr Sozialdemokraten daran, dass es diese Unterstützung noch gibt. Neben der Höhe der geplanten Windräder bereitet den Genossen vor allem der Umstand Bauchschmerzen, dass mit dem Park in der rasant wachsenden Landeshauptstadt unwiederbringlich Flächen blockiert werden würden, für die dann keine andere Nutzung mehr möglich wäre. Auch wächst die Angst, bei den nächsten Wahlen von den Bürgern im Kieler Süden abgestraft zu werden.

Die Bürger müssen es wollen

 Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD) und Baudezernent Peter Todeskino (Grüne) äußern sich derzeit nicht zu dem Streit. Sie wollen das Ergebnis der Debatte innerhalb der Kooperationsparteien abwarten. Überlegungen, noch einmal nach einem anderen Standort zu suchen, erteilt Hanno Michel derweil eine Absage. „Es ist einhellige Expertenmeinung, dass außer Meimersdorf in Kiel nichts in Frage kommt.“ Die SPD will kein zusätzliches Öl ins Feuer gießen und die Debatte der Grünen vorerst nicht kommentieren. Nur einen Satz ließ sich SPD-Fraktionschef Hans-Friedrich Traulsen entlocken: „Ein Windparkprojekt muss mit den Bürgern realisiert werden – nicht gegen sie.“ Der SSW als weiterer Kooperationspartner hält sich noch bedeckt. Man stehe zu den Windpark-Plänen, versichert SSW-Fraktionschef Marcel Schmidt. Er räumt aber ein, die Signale aus der Bevölkerung sehr wohl vernommen zu haben. Der SSW-Vorstand will erst nach der Grünen-Versammlung am 19. Februar über das Projekt beraten.

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Ein Artikel von
Kristian Blasel
Ressortleiter Lokalredaktion/Kiel

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